Italien
Berlusconi tritt doch nicht zurück

Die Regierungskrise in Italien hat am Montagabend abermals eine neue Wendung genommen: Anders als erwartet trat Ministerpräsident Silvio Berlusconi nicht zurück, um mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt zu werden.

HB ROM. Berlusconi sagte am Abend nach einem Treffen mit Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi: "Ich trete nicht zurück ... Ich habe mir selbst eine Überraschung bereitet.“ Ciampi forderte Berlusconi auf, eine Lösung im Parlament zu suchen. Darunter wird offenbar verstanden, dass der Ministerpräsident ein Vertrauensvotum suchen soll. Berlusconi will in den kommenden Tagen Tagen vors Parlament treten.

Vizepremier Gianfranco Fini hatte am Nachmittag nach einem Krisentreffen der Koalitionsparteien erklärt, Berlusconi werde eine neue Regierung bilden. Europaminister Rocco Buttiglione von der christdemokratischen Partei UDC meinte: "Ich bin überzeugt, wir werden ein Berlusconi II haben." Alle Seiten seien sich einig, dass die Regierung umgebildet und ein neues Parteiprogramm aufgestellt würden. Dafür hätte es zuerst einen formalen Rücktritt geben müssen.

Die Krise war am Freitag durch den Rückzug der vier Vertreter der Christdemokraten aus der Regierung ausgelöst worden. Die Christdemokraten, die bei den jüngsten Regionalwahlen im gegensatz zu den übrigen Parteien der Berlusconi-Koalition leicht zugelegt hatten, verlangten einen klaren Neuanfang mit einer neuen Regierung. Den ganzen Montag wurde um eine Lösung gerungen. Dann schien Berlusconi den Forderungen der Christdemokraten nachzugeben.

In der Diskussion waren auch Neuwahlen noch vor der Sommerpause. Dafür müsste das Parlament spätestens am 27. April aufgelöst sein. Reguläre Wahlen stehen in 12 Monaten an. Die jetzige Krise ist die schwerste der seit 2001 amtierenden Regierung Berlusconi.

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