Italien
Berlusconis Ego

Seit dem Amtsantritt hat sich der italienische Ministerpräsident betont seriös und staatsmännisch gegeben. Auch Kritiker dachten, dass der Medienzar in seiner dritten Amtsperiode nur das Interesse des Landes im Blick hat. Doch neue Gesetzentwürfe seiner Regierung zeigen, dass der Schein trügt. Berlusconi agiert wie eh und je für sich.

Es war zu schön, um wahr zu sein. In den ersten Wochen seiner dritten Amtszeit gab sich Silvio Berlusconi staatsmännisch, seriös, machte keine verbalen Ausfälle gegen Richter und Opposition und hatte augenscheinlich nur das Interesse des Landes im Blick. Italien wirkte fast wie ein ganz normales Land. Doch der Schein trog.

Zurück vom G8-Gipfel wird sich Berlusconi wieder Gesetzen widmen, die ihm persönlich nutzen. Keine zwei Monate hat es gedauert, bis der Medienunternehmer und Politiker wieder in alte Muster zurückgefallen ist. Seine Regierung bastelt wie gehabt an Berlusconi-Gesetzen: So hat der Senat bereits Immunität für die vier Staatsspitzen beschlossen - für den Premier, den Staatspräsidenten, den Senatspräsidenten und den Präsidenten der Abgeordnetenkammer. Außerdem sollen Verfahren, die seit mehr als sechs Jahren laufen und deren Strafmaß unter zehn Jahren liegt, für zwölf Monate ausgesetzt werden, um die Gerichte zu entlasten. Von den neuen Regelungen könnte Berlusconi in einem laufenden Prozess profitieren, in dem ihm vorgeworfen wird, einen Zeugen mit Bestechung zur Falschaussage bewegt zu haben.

Dann ist noch ein Gesetz geplant, das das Abhören von Telefongesprächen stark einschränken soll. Welch ein Zufall: Berlusconi steht in diesen Tagen in den Schlagzeilen mit Telefon-Protokollen, in denen er Showgirls und Schauspielerinnen beim Staatsfernsehen platziert. Richter sind für ihn - O-Ton - "Metastasen der Demokratie". Tatsächlich aber ist es Berlusconi, der das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung nie ganz verinnerlicht hat.

Dabei mag man über das Justizsystem in Italien durchaus streiten. Die Tatsache, dass sechs Millionen Prozesse laufen und sich die Verfahren oft länger als zehn Jahre hinziehen, ist unakzeptabel. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass einige Richter vielleicht politisch motiviert sind. Vielleicht sind auch die Abhöraktionen übertrieben. Selbst bei der Immunität für Regierungschefs kann man gegenhalten, dass es die auch in anderen europäischen Ländern gibt.

Aber das ist alles nicht entscheidend. Entscheidend ist, dass Italien derzeit dringendere Probleme hat. Das Land steuert auf ein Null-Wachstum zu. Die Unternehmen leiden unter der Finanzkrise, der hohen Inflation und dem starken Euro. Die Gehälter sind auch im OECD-Durchschnitt so niedrig, dass sogar Zentralbankchef Mario Draghi Alarm schlägt. Viele Familien haben Probleme, dass angesichts der gestiegenen Lebensmittel- und Strompreise das Geld bis zum Monatsende reicht. Die demografische Entwicklung ist dramatischer als in Deutschland, das Rentensystem überfordert, der Müll stapelt sich noch immer in Neapel, und die Situation von Alitalia wird jeden Tag aussichtsloser.

Und was macht Berlusconi? Er kümmert sich um seine eigenen Interessen. Wie eh und je. Schon in seiner letzten Amtszeit hat er Straftatbestände abgeschafft, Verjährungsfristen verkürzt und sich selbst vor den Klauen der Justiz gerettet. Aber gerade weil er so viel Vorarbeit in eigener Sache geleistet hatte, trauten ihm diesmal auch kritische Beobachter zu, tatsächlich etwas für Italien zu tun. Immerhin kann er anders als sein Vorgänger Romano Prodi auf eine stabile Mehrheit zählen. Die Hoffnung lag auf seinem großen Ego, auf seinen Ambitionen, als großer Staatsmann und nicht als korrupter Zampano in die Geschichte eingehen zu wollen. Doch sie wurden enttäuscht.

Sein großes Ego zeigt Berlusconi in der Außenpolitik, wenn er etwa nach einem Posten in den Iran-Verhandlungen der Fünf-plus-eins-Gruppe ruft. Aber außer der Tatsache, dass Italien der größte Handelspartner des Irans ist, ist unklar, was er dort bewirken will - außer den Italienern daheim zu zeigen, dass er auf der Weltbühne präsent ist. Seine Attacken gegen die EU-Kommission, die den Ländern nicht immer Steine in den Weg legen und ihre Kritik künftig still und heimlich im Zwiegespräch äußern solle, zeugen nicht von europäischer oder demokratischer Haltung.

Mit jeder Attacke und jedem maßgeschneiderten Gesetz schwindet sein internationaler Einfluss. Da bleibt nur zu hoffen, dass nicht nur Berlusconi, sondern auch die Italiener bei ihrem bewährten Muster bleiben und dass sie nicht dank, sondern trotz der Regierung in Rom irgendwie weitermachen.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin
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