Geht es nach Italiens Wirtschaftsminister Guilio Tremonti sollen die Armen künftig von steigenden Ölpreisen profitieren. Mit einer Steuer möchte er die Gewinne der Ölkonzerne an Bedürftige verteilen. Ein "populistischer Bluff" sagen die Kritiker.
Moderner Robin Hood? Italiens Wirtschaftsminister Guilio Tremonti möchte die Armen beschenken. Foto: Reuters
MAILAND. Der italienische Wirtschaftsminister Giulio Tremonti geht das Problem der hohen Ölpreise mit neuen Steuern an. Er will er eine Extra-Abgabe auf die hohen Gewinne der Ölkonzerne einführen, um diese Gelder an die Ärmeren der Bevölkerung weiterzugeben. Die Steuer hat der Minister selbst "Robin-Hood-Steuer" getauft. In Italien wäre davon vor allem der Ölkonzern Eni
betroffen, der im vergangenen Jahr mehr als zehn Milliarden Euro verdient hat.
Wie genau der Mechanismus der Steuer funktionieren soll, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. In der Bevölkerung ist die geplante Umverteilung schon jetzt ein Erfolg. Tremonti lag diese Woche mit 62 Prozent auf Platz Eins der beliebtesten Minister. Während die Wähler die Pläne begrüßen, äußern Ökonomen jedoch Zweifel.
Die Analysten der Rating-Agentur Fitch lehnen die geplante Umverteilung ab. "Die Wirksamkeit solcher Maßnahmen wird oft dadurch beschnitten, dass die Ölkonzerne versuchen, die zusätzlichen Steuern auf die Endverbraucher abzuwälzen", schreiben sie. Und selbst wenn dies nicht geschehe, wäre die neue Steuer nach ihrer Ansicht schädlich. Denn dann würden die Unternehmen weniger in die Ölförderung investieren und damit die Preise weiter nach oben treiben, da die Nachfrage nach wie vor hoch bleibe.
Da in Italien vor allem Eni betroffen wäre, ist das Thema besonders heikel. Schließlich gehört Eni noch zu 30 Prozent dem Staat, und der hat in den vergangenen Jahren von den großzügigen Dividenden des Konzerns profitiert. Im vergangenen Jahr hat das Unternehmen fast die Hälfte der zehn Milliarden Euro Gewinne in Form von Dividenden ausgeschüttet. Knapp ein Drittel davon gingen an den Staat. "Man riskiert also einen Ersatz-Effekt, der die Einnahmen für den Staat nicht verbessern würde", sagt der Ökonom Marzio Galeotti von der Mailänder Università Statale.
