RomDer italienische Ministerpräsident Mario Monti nimmt überraschend von einer kürzlich angekündigten Senkung der Einkommenssteuer für Geringverdiener Abstand. Damit baut er die milliardenschweren Haushaltspläne für das kommende Jahr noch mal um. Die Regierung in Rom beschloss am Mittwochabend, stattdessen die Lohnkosten zu senken. In welcher Form dieses Vorhaben umgesetzt werden soll, blieb zunächst offen.
Trotz des eng geschnürten Spar-Korsetts wollte Monti die Einkommenssteuer für Geringverdiener um einen Prozentpunkt reduzieren. Die Maßnahme, die ärmeren Haushalten helfen sollte, hätten den Staat nächstes Jahr 4,3 Milliarden Euro und 2014 rund 6,6 Milliarden Euro gekostet. Italien steckt in einer tiefen Rezession mit hoher Arbeitslosigkeit und stagnierenden Löhnen. Zudem drückt die Sparpolitik Monti auf die Stimmung der Bevölkerung.
Darüber hinaus will die Regierung Montis auch bei der Lokalverwaltung den Rotstift ansetzen und die Zahl der Provinzen reduzieren. Die Zahl der bisherigen 86 Provinzen soll dazu auf 51 verringert werden, entschied der Ministerrat.
Über Ursache und deren Folgen
Seit circa 18 Jahren hat Deutschland einen Leistungsbilanzüberschuss von durchschnittlich 17 Milliarden Euro pro Monat. In diesen 17 Jahren konnte Deutschland, als stärkste EU-Wirtschaft, diesen Leistungsbilanzüberschuss überwiegend in der Währungsunion und vor allem dank der Überschuldung der Länder Südeuropas erreichen.
Besonders verhängnisvoll war dass die Gewinne, die deutsche Konzerne in diesen Länder erzielt haben, überwiegend ins Nichteuroausland und z.T. in den ehemaligen Ostblockländer reinvestiert wurden, und nicht in den Euro-Länder wo sie erzielt wurden. Dies kommt einer legalen Kapitalflucht aus diesen Ländern gleich und ist für die hohe Jugendarbeitslosigkeit in diesen Länder Mitverursacher. (Spanien, Portugal, Griechenland über 50%, Italien nur etwas besser)
Durch die Überflutung mit deutschen Industrieprodukte ist auch die Industrie dieser Ländern (besonders Italiens) stark geschrumpft, während die Deutschlands stark gewachsen ist.
Auf diese Weise wurde auch die Wirtschaftskraft Europas gegen Osten verschoben, Deutschland dadurch selbst zum Zentrum.
Erstaunlich ist vor allem dass Frankreich, das einzige Land das diese Entwicklung hätte verhindern oder mindestens etwas bremsen können, dies zugelassen und sogar unter Sarkozy sie unterstützt hat. Erst jetzt scheint es den Franzosen ein Licht aufzugehen. Leider spät, vielleicht zu spät um ein Auseinanderbrechen der Währungsunion, die die Franzosen in erster Linie gewollt haben, zu verhindern! Diese Entwicklung war vorauszusehen, durch die EU-Verträge, von der deutsch-französische Achse den anderen EU-Länder diktiert, waren die schwächere Euro-Länder der stärkeren Industrie Deutschlands ausgeliefert. (ganz besonders ist dadurch Italien Industrie stark geschrumpft)
@ G.N.
das vergesse ich nicht, tatsache aber ist dass inzwischen viele italienische Firmen deswegen Plite gegangen sind.
Es geht ausserdem nicht nur um italienische Firmen, das selbe Problem haben fast alle andere Euro-Länder.
Der Einwand, dass es Deutschland ja besser gehe und deshalb die anderen das deutsche Modell einführen sollten, ist jedoch, wie der ehemalige US-Finanzminister und Harvard-Professor Larry Summers sagte, "ein Musterbeispiel für einen Denkfehler": Was für einen Einzelnen gut ist, ist nicht notwendigerweise für alle gut. Deutschland hat seine Wettbewerbsfähigkeit seit 1999 beständig verbessert, allerdings um den Preis einer jahrzehntelangen Quasi-Stagnation. Heute führt diese Wettbewerbsfähigkeit dazu, dass sich Deutschland auf Kosten seiner Euro-Partner bereichert und zugleich den Ast absägt, auf dem es sitzt.
@G.N.
"Derzeit belaufen sie sich auf eine Höhe von gut einer Milliarde Euro!!!!"
1 Milliarde? Das wäre ja lustig, wir sprechen von einer Billion Euro Target2 Salden in der Summe.
7 Kommentare
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