Italien
Kommentar: Eine Frage der Zeit

Der Lack ist ab. Der italienische Regierungschef hat jetzt nicht nur bei den Wählern verspielt.

kk Der Widerstand kommt nun aus den eigenen Reihen. Damit steckt Silvio Berlusconis Regierung in der wohl schwersten Krise seit dem Amtsantritt ihres Chefs. Und man fühlt sich an die alten, die schlechten Zeiten Italiens erinnert: Kleine Koalitionspartner, mit nur wenigen Prozenten der Stimmen gewählt, zwingen Regierungen zum Rücktritt. Und dies auch noch zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Medienmagnat schon so nah an seinem Ziel wähnte: als erster Ministerpräsident der italienischen Nachkriegsgeschichte eine volle Legislaturperiode durchzustehen.

In seiner ersten Amtszeit nach der Wahl 1994 war Berlusconi von seinem Koalitionspartner, der Lega Nord, nach weniger als einem Jahr gestürzt worden. Diesmal könnte eine noch kleinere Partei, die UDC mit nur drei Prozent Wählerstimmen, das Ende das bedeuten. Selbst wenn es Berlusconi schaffen sollte, die jetzigen Klippen zu umschiffen, seine Tage sind ohnehin gezählt. Seine Wahlversprechen, großspurig in einem „Vertrag“ mit den Italienern angekündigt, konnte er nicht halten. Die Wirtschaft lahmt, viele Unternehmer stehen längst nicht mehr auf seiner Seite.

Bei den nächsten Wahlen, ob vorgezogen oder termingerecht im Jahr 2006, riskiert Berlusconi nicht nur eine Schlappe des Mitte-rechts-Bündnisses. Das haben die jüngsten Regionalwahlen und Umfragen bereits gezeigt. Er riskiert vor allem, dass seine Koalitionspartner ihn gar nicht mehr als Spitzenkandidaten aufstellen. Für Berlusconi würden Neuwahlen also das Ende seiner politischen Karriere bedeuten. Und dann könnte es ihm blühen, dass die italienische Justiz auf eine Abrechnung mit ihm sinnt.

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