Italien: Regierung Prodi am Rand des Rücktritts

Italien
Regierung Prodi am Rand des Rücktritts

Die italienische Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi im Senat, der kleineren der beiden Parlamentskammern, eine schwere Niederlage erlitten: Sie verlor eine Abstimmung über die künftigen außenpolitischen Grundlinien des Kabinetts. Nun wird über einen Rücktritt Prodis und seiner Minister spekuliert.

HB ROM. Die Mitte-Links-Koalition erhielt lediglich 158 Stimmen und verfehlte damit das notwendige Quorum von 160 Stimmen. Außenminister Massimo D'Alema hatte vor der Abstimmung angekündigt, die Mitte-Links-Koalition werde im Falle einer Niederlage möglicherweise zurücktreten. Das Bündnis teilte mit, Prodi und seine Minister wollten so schnell wie möglich mit Staatspräsident Giorgio Napolitano zusammentreffen.

„Es gibt keine Mehrheit mehr, Prodi ist in diesem Saal gefallen. Das sollte er zur Kenntnis nehmen“, sagte ein Oppositionspolitiker. Beobachter in Rom sprachen von der schwersten Krise, seit Prodi im Mai 2006 an die Regierung kam. D'Alema und weitere Spitzenpolitiker wollten sich am Nachmittag mit Prodi treffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Druck bekommt der Regierungschef seit Monaten vor allem vom linksradialen Flügel des Bündnisses, das strikt gegen eine weitere Stationierung der italienischen Soldaten in Afghanistan ist und die Weichen für einen Truppenabzug stellen will. Mehrere Senatoren - unter anderem von der kommunistischen Partei - enthielten sich bei der Abstimmung. „Diejenigen, die das schuld sind, müssen jetzt die Verantwortung auf sich nehmen. Wir werden nun über die nächsten Schritte beraten“, sagte Familienministerin Rosy Bindi.

Nach dem Votum kam es im Senat zu tumultartigen Szenen. Oppositionspolitiker des Mitte-Rechts-Bündnisses von Silvio Berlusconi skandierten immer wieder lautstark: „Rücktritt! Rücktritt!“

Die Zukunft der italienischen Mission in Afghanistan sorgt seit Wochen für Turbulenzen im Regierungsbündnis. Derzeit sind rund 1900 italienische Soldaten in Afghanistan stationiert. Prodi hatte zuletzt bereits als Kompromiss vorgeschlagen, dass diese in Zukunft mehr zivile Aufbauhilfe leisten sollen. Zudem würden sich die italienischen UN-Truppen aus der Nato-Mission „Enduring Freedom“ zurückziehen.

Im Senat verfügt das Bündnis nur über eine hauchdünne Mehrheit. Um Mehrheiten zu erreichen, hatte Prodi bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Abstimmungen über Gesetze mit einer Vertrauensfrage verbunden. Dabei kamen ihm zumeist auch mehrere Senatoren auf Lebenszeit zur Hilfe.

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