Italien
Renzi dämpft Hoffnungen auf neues Wahlgesetz

Auf Facebook meldet sich Matteo Renzi mit ernüchternden Worten zu einem neuen Anlauf für eine Wahlrechtsreform. Der Optimismus scheint verloren. Der Termin der Parlamentswahl rückt immer näher.
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RomNach dem vorläufigen Scheitern der Wahlrechtsreform in Italien hat der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi Hoffnungen auf einen zweiten Anlauf gedämpft. „Wir müssen sehen, ob es möglich ist, mit allen übrigen Parteien ein neues Gesetz zu formulieren. Ich bin allerdings nicht sehr optimistisch“, erklärte der Vorsitzende der regierenden Demokratischen Partei PD auf seiner Facebook-Seite. „Wir haben ein Wahlgesetz, es braucht nur einige technische Anpassungen.“

Am Donnerstag war ein von der PD eingebrachter Wahlgesetzentwurf bei einer Abstimmung im Unterhaus des Parlaments abgelehnt worden. Die PD machte vor allem die populistische Fünf-Sterne-Bewegung dafür verantwortlich. Die Klärung der Wahlrechtsfrage gilt als Voraussetzung für die Abstimmung über ein neues Parlament. Bis spätestens Mai 2018 muss in Italien gewählt werden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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