Italien treibende Kraft
EU-Kommission legt Details zum Investitionsprogramm vor

Die EU-Kommission hat Einzelheiten zu ihrem milliardenschweren Investitionsprogramm zur Ankurbelung der Konjunktur präsentiert, das von der italienischen Ratspräsidentschaft angestoßen worden war.

Reuters BRÜSSEL. So soll bei der Finanzierung die Europäische Investitionsbank (EIB) eine Schlüsselrolle spielen, wie aus Unterlagen der Kommission hervorgeht, die Reuters am Mittwoch vorlagen. Vor allem solle die EIB über vorrangige Schuldverschreibungen bis zum Jahr 2010 schätzungsweise insgesamt 50 Mrd. € zur Verfügung stellen. Der Plan sieht ferner vor, dass die Bank von ihren zur Verfügung stehenden Mitteln zur Finanzierung von Projekten mit hoher Priorität stärkeren Gebrauch macht.

Die von Italien angestoßene Initiative sieht grenzüberschreitende Infrastrukturinvestitionen vor, die unter anderem im Zusammenhang mit der geplanten EU-Osterweiterung stehen. Die EU-Finanzminister werden die Vorschläge kommende Woche diskutieren. Die EU-Kommission verspricht sich von dem Programm dem Dokument zufolge bereits kurzfristig eine Stärkung des Vertrauens in die Wirtschaft.

Der stellvertretende EIB-Präsident Gerlando Genuardi hatte die Kommission am Vortag dazu aufgerufen, klare rechtliche Verhältnisse für die geplanten Schuldtitel der Bank zu schaffen. Ansonsten könnten offene Fragen bei der Finanzierung grenzüberschreitender Projekte potenzielle Investoren zurückschrecken.

Die Mittel für die geplanten Investitionen sollen aber nicht nur von der EIB kommen. Nach Vorstellung der Kommission soll auch privates Kapital gewonnen werden. Italiens Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, der derzeit den Vorsitz im Rat der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister hat, hatte am Dienstag gesagt, zusätzlich könnten auch andere öffentliche Geldquellen in den Mitgliedsländern angezapft werden.

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