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Italien vor der Wahl: Benedikt schadet Berlusconi

Der Ausgang der Wahl in Italien ist ungewiss: Mitte-Links galt als klarer Favorit – doch Berlusconi hat aufgeholt. Jetzt macht ihm ausgerechnet der Papst mit seiner Rücktrittsabkündigung einen Strich durch die Rechnung.

Silvio Berlusconi muss mit dem Papst um Schlagzeilen kämpfen. Quelle: Reuters
Silvio Berlusconi muss mit dem Papst um Schlagzeilen kämpfen. Quelle: Reuters

MailandWas hat der Papst mit Berlusconi zu tun ? Ganz einfach: Beide leisten sich einen Kampf um die ersten Seiten der Tageszeitungen und um die Fernsehminuten zur Prime Time. Dem Papst dürfte egal sein, ob sein Rücktritt in diesen Tagen die Talkshows dominiert oder nicht. Silvio Berlusconi ist es nicht.

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„Berlusconi hat durch seine großzügigen Ankündigungen zu Steuersenkungen seit Jahresanfang fünf Prozent aufholen können. Aber er braucht dafür die Aufmerksamkeit der Medien“, erklärt der Meinungsforscher Renato Mannheimer, Gründer und Präsident des ISPO-Instituts. „Mit dem Papstrücktritt dagegen widmen sich die Talkshows und Tageszeitungen viel mehr dem Vatikan“, beobachtet er. „Jeder Tag, der verstreicht, ohne dass Berlusconi die Schlagzeilen beherrscht, kostet ihn Stimmen“, ist Mannheimer überzeugt.

Berlusconi hofft auf Comeback Im Schlaraffenland

Im Wahlkampf hat Berlusconi zuletzt in Umfragen deutlich aufgeholt.

Viele Tage sind nicht mehr übrig. Italien wählt am 24. und 25. Februar und das Ergebnis scheint unsicherer denn je. Während lange eine Koalition aus dem Mitte-Links-Bündnis um die Demokratische Partei (PD) von Pier Luigi Bersani als klarer Favorit galt, ist das heute nicht mehr so sicher. Seit Anfang der Woche sind keine Umfragen mehr erlaubt bis zu den Wahlen. In den letzten Umfragen von Demopolis liegt Berlusconis Koalition bei 28,4 Prozent. Das Mitte-Links-Bündnis kommt auf 33,6 Prozent, Mario Monti mit seiner Koalition auf 14,4 Prozent und der Protest-Blogger Beppe Grillo mit seiner Bewegung „Cinque Stelle“ auf 17,5 Prozent.

Was den Wahlausgang unsicher macht? Fast jeder dritte Italiener ist noch unentschieden. Es kann gut sein, dass Bersani nur in der Abgeordnetenkammer eine klare Mehrheit haben wird und im Senat um die Stimmen kämpfen muss.

Montis Reformen

  • Rentenreform

    Gleich nach Amtsantritt hat Regierungschef Mario Monti mit Arbeitsministerin Elsa Fornero die Rentenreform mit späterem Renteneintritt durchgesetzt. Die Höhe der Rente hängt künftig stärker von den gezahlten Beiträgen ab. Das Eintrittsalter wird regelmäßig der Lebenserwartung angepasst. Die Reform gilt als Erfolg.

  • Liberalisierungen

    Die Regierung hat verschiedene Berufe wie Notare, Apotheker und Tankstellenbetreiber liberalisiert. Viele blieben jedoch außen vor. Noch immer regeln Kammern mit teuren Beiträgen viele Berufe und erschweren Neuzugänge. Die Reform gilt als unzureichend.

  • Arbeitsmarktreform

    Mit ihrer Reform des Arbeitsmarktes hat die Regierung Monti den Kündigungsschutz gelockert, Abfindungszahlungen reduziert und das Recht auf Wiedereinstellung beschnitten.

  • Korruptionsbekämpfung

    Die Regierung verlängert die Verjährungsfristen und erhöht die Strafen für die stark verbreitete Korruption.

Das liegt vor allem am italienischen Wahlrecht. Im Abgeordnetenhaus gibt es einen Mehrheitsbonus für die Partei mit den meisten Stimmen: Sie bekommt automatisch 55 Prozent der Sitze. Da Bersani noch immer mehrere Prozentpunkte vor Berlusconi liegt, dürfte ihm dieser Mehrheitsbonus sicher sein.

Im Senat dagegen gibt es diesen Bonus nicht auf nationaler, sondern auf regionaler Ebene. Entscheidend werden daher die beiden bevölkerungsreichen Regionen Lombardei und Sizilien sein. Wenn Berlusconi in diesen zwei Regionen gewinnt, hätte das Mitte-Links-Spektrum nur eine knappe Mehrheit und das auch nur, wenn es sich mit Mario Monti verbündet.

  • 17.02.2013, 18:31 UhrMarkus

    Vom Staubsaugervertreter zum Milliardär, Staatschef und jede Menge schöne Frauen und Skandale. Was für ein wundervolles und vitales Leben, beneidenswert. Und die Deutschen himmeln Merkel an, wie erbärmlich.

  • 15.02.2013, 15:37 UhrBerlinconi

    Was ist wichtiger? Der Rücktritt des Papstes oder der von Berlusconi?

    Aber mal im Ernst, warum will Berlusconi eigentlich wieder an die Regierungsmacht? Geht es ihm zu sehr ans Eingemachte und er will ein neues Absolutionsgesetz verabschieden, um sich und seine Nostra zu schützen?

  • 15.02.2013, 13:07 UhrCato

    Nein, ich glaube nicht, dass man Berlusconi hasst. Ich glaube eher, dass man sich über ihn in seiner Eigenschaft als Pausenclown amüsiert. Und sollte dieser "Clown" tatsächlich den Euro in Bedrängnis bringen, hätte er seine Schuldigkeit auch im Sinne vieler anderer Europäer getan. Dafür sollten wir uns dann - wenn es so weit ist - bei ihm bedanken!

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