Italiens Regierung im Chaos
Berlusconi wittert seine Chance

Nach nur neun Monaten Amtszeit ist die italienische Mitte-Links-Regierung in eine schwere Regierungskrise gestürzt. Am Mittwochabend bot Ministerpräsident Romano Prodi wegen einer herben Abstimmungsniederlage im Senat seinen Rücktritt an. Nun könnten Neuwahlen angesetzt werden. Genau darauf hatte Prodi-Vorgänger und Oppositionschef Silvio Berlusconi spekuliert.

HB ROM. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Romano Prodi sucht Italien eine neue Regierung. Staatspräsident Giorgio Napolitano will bereits an diesem Donnerstagvormittag mit seinen Gesprächen für eine neue Kabinettsbildung beginnen. Zunächst trifft er Senatspräsident Franco Marini und den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Fausto Bertinotti. Bis zu Bildung eines neue Kabinetts führt Prodi die Amtsgeschäfte weiter.

Grund für den Rücktritt Prodis war eine gescheiterte Abstimmung im Senat. Dabei ging es um die künftigen außenpolitischen Grundlinien des Kabinetts. Das hatte Regierungsbündnis lediglich 158 Stimmen erhalten und verfehlte damit das notwendige Quorum von 160 Stimmen. Bei der vorherigen Debatte hatte Außenminister Massimo D'Alema vor allem um Unterstützung für die weitere Finanzierung der Mission in Afghanistan gebeten - ein Punkt, bei dem es seit Wochen Streit vor allem mit dem linksradikalen Flügel der Koalition gibt. Mehrere Senatoren aus den Reihen der kommunistischen Partei enthielten sich bei der Abstimmung.

Noch ist unklar, wie ein Weg aus der Krise aussehen könnte. Prodi machte klar, das er nur dann zu einer erneuten Regierungsübernahme bereit wäre, wenn es „eisenharte Mehrheit“ geben würde. Linkspolitiker fassen die Möglichkeit ins Augen, die Mitte-Links- Lager durch die Hinzunahme anderer Parteien zu erweitern, etwa durch die Aufnahme des Zentrums und der Christdemokraten in die Koalition.

Dagegen fordert das Mitte-Rechts-Lager von Oppositionschef Silvio Berlusconi Neuwahlen. Aus den Reihen der rechtspopulistischen Liga Nord hieß es, sie hoffe auf vorgezogene Neuwahlen bereits im Frühjahr.

Berlusconi war von 1994 bis 1995 und von 2001 bis 2006 Ministerpräsident der italienischen Regierung. Bei den Parlamentswahlen am 9. und 10. April 2006 unterlag Silvio Berlusconi seinem Herausforderer Romano Prodi, der bei einer Wahlbeteiligung von 83,6% als Führer der Union, laut dem amtlichen Endergebnis, die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments mit jeweils einem knappen Vorsprung für sich entscheiden konnte.

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