Janukowitschs Partei womöglich stärkste Fraktion
Niederlage für Juschtschenko in Ukraine

Bei der Parlamentswahl in der Ukraine ist die oppositionelle Partei der Regionen einer Wahlnachfrage zufolge zur stärksten Kraft worden. Die Partei des einstigen Hoffnungsträgers der Orangenen Revolution, Viktor Juschtschenko, ist hingegen offenbar weit abgeschlagen.

HB KIEW. Der ukrainische Oppositionsführer Viktor Janukowitsch hat seine pro-russische Partei der Regionen bereits zum Sieger der Parlamentswahl erklärt. „Mit unserem Sieg beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte der Ukraine“, sagte er am Abend in Kiew. Er sei bereit, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten. Laut Wählernachfragen lag die Partei der Regionen mit mindestens 27 Prozent der Stimmen vorn. Auf Platz zwei kam mit mindestens 21,6 Prozent die Partei der früheren Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Dritter wurde abgeschlagen mit höchstens 15,6 Prozent die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko.

In Meinungsumfragen war bereits damit gerechnet worden, dass die Partei des während der „Orangenen Revolution“ unterlegenen Janukowitsch stärkste Fraktion wird. Falls sich die Prognose auf Basis der Wählernachfragen bestätigt, würde die Partei der Regionen fast ein Drittel der Sitze im Parlament erhalten. Um die 450 Mandate bewarben sich 54 Parteien und Blöcke.

Im Vergleich zu der von Wahlfälschungen überschatteten Präsidentenwahl 2004 verlief die Abstimmung in Europas zweitgrößtem Land diesmal fast ohne Zwischenfälle. Allerdings sorgten die übergroßen, komplizierten Stimmzettel mit 45 Parteien allein für die Parlamentswahl landesweit für lange Schlangen in den Wahllokalen.

Juschtschenko erklärte bei seiner Stimmabgabe in Kiew, die früheren Verbündeten der „Orangenen Revolution“ wollten am (morgigen) Montag Gespräche über die Bildung einer Regierungskoalition aufnehmen. Zugleich erklärte er jedoch, es gebe mehrere Möglichkeiten für eine Koalition - offenbar um sich auch eine Tür für ein Regierungsbündnis mit Janukowitsch offen zu halten. Juschtschenkos Umfragewerte sind von 70 Prozent im vergangenen Jahr auf unter 20 Prozent gefallen.

Tymoschenko hat bereits erklärt, sei werde das Amt des Ministerpräsidenten beanspruchen, sollte ihr Block zweitstärkste Kraft werden. Ihre Partei und Juschtschenkos Unsere Ukraine wurden zu Rivalen, nachdem Tymoschenko im September von Juschtschenko als Regierungschefin entlassen wurde.

Janukowitsch kündigte an, enge Beziehungen zur Europäischen Union zu unterhalten. „Europa wird die Ukraine unterstützen, und die Ukraine wird gegenseitige nützliche Beziehungen mit allen Nationen einschließlich der EU aufbauen“, sagte Janukowitsch. Zugleich will er die die Pläne Kiews zu einem Nato-Beitritt fallen lassen und die Beziehungen zu Moskau verbessern. Janukowitsch war bei der Präsidentenwahl 2004, die nach friedlichen Massenprotesten gegen Wahlbetrug wiederholt wurde, gegen Juschtschenko unterlegen.

Bis zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale gaben nach Angaben der Behörden mehr als 58 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Registriert waren rund 36 Mill. Bürger. Um die 450 Mandate im Parlament bewarben sich 54 Parteien und Blöcke.

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