Japan
Abe und die LDP sind zurück an der Macht

Zurück in die Zukunft: Das japanische Parlament hat LDP-Chef Abe zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er muss dringend die Wirtschaft ankurbeln – und will dafür kräftige Kurskorrekturen vornehmen. Die Märkte freut es.
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TokioJapan hat den siebten Regierungschef innerhalb von sechs Jahren: Nach seinem klaren Sieg bei der Unterhauswahl vor zehn Tagen ist Shinzo Abe von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) erneut zum Premier gewählt worden. Am Mittwoch stimmte das Parlament für den 58-Jährigen. 2007 war der rechtskonservative Abe nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten.

Japans langjährige Regierungspartei LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert, ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito weitere 31 Sitze. Gemeinsam verfügen sie über eine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus. Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda (55) erlitt bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage - sie stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab. Viele Japaner nahmen es der DJP offensichtlich übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hatte.

Die Wahl zum Unterhaus war die erste seit der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr. Mit Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Der scheidende Premier Noda hatte einen schrittweisen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben laut Medien rückgängig machen - obwohl ein großer Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.

Der neue Ministerpräsident hatte bereits vor seiner Wahl angekündigt, eine kräftige Korrektur in wichtigen politischen Feldern vornehmen zu wollen. Japan befindet sich bereits zum vierten Mal seit der Jahrtausendewende in einer Rezession. Zudem leidet das Land unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft. Oberste Priorität hat laut Abe die Ankurbelung der Wirtschaft und die Bekämpfung der Deflation. Bereits in Kürze will er nach Medienberichten ein gewaltiges Konjunkturpaket auflegen.

Abe, dessen Großvater ebenfalls Ministerpräsident war, drängt die Zentralbank des Landes daher zu einer weiteren Lockerung der Geldpolitik. Die Aktienmärkte reagierten auf die Wahl Abes mit Kursaufschlägen. Der Nikkei kletterte am Mittwoch auf den höchsten Stand seit neun Monaten. Der Yen war dagegen so billig wie seit 20 Monaten nicht mehr. Das wiederum kommt den Exportunternehmen des Landes zugute.

Der neue Regierungschef will zudem Japan an der Seite der Schutzmacht USA auch militärisch und außenpolitisch stärken. Abe habe angekündigt, dass er im Januar zu seinem ersten Auslandsbesuch nach Washington reisen wolle, meldete die Nachrichtenagentur Kyodo nach der Unterhauswahl. Der LDP-Vorsitzende plädiert für eine Revision der pazifistischen Verfassung von 1946, bei der die Amerikaner Feder führten. Im fortdauernden Inselstreit mit China profilierte er sich als Hardliner.

 
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Japan: Abe und die LDP sind zurück an der Macht"

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  • Stoersender.tv wenn sie bei all diesen Unsinn einen Sinn suchen

  • Hi Yoshki...

    Die Sparer werden aktuell überall auf der Erde enteignet. Das gibt sicherlich noch viel Bitterkeit. Ich meine es ist besser in Japan wo das Geld im eigenen Land verschwendet wird.

    Ein gewisser Konflikt mit China ist für Japan kaum vermeidlich. Wo dessen Grenzen sind kann nur die Zukunft weisen.

    Die japanische Industrie ist angeschlagen, hat jedoch noch sehr viel Substanz. Bitte unterschätzen Sie die Deutsche Ökoreligion nicht. Mit dieser lassen sich Industrielandschaften innert einiger Jahre gründlich ruinieren.

    Vandale

  • 1. Wie viel Infrasturtur ist wirklich notwendig?
    2. Schulden (von 240% BIP) stehen immer Guthaben gegenueber. Bei soviel Schulden wird es den ein oder anderen enttaueschten Sparer geben. Ob die alle stillhalten weiss ich nicht.
    3. Klar, das Geld an unsinnigen Projekten im eigenen Land zu verballern ist allemal besser als das was zur Zeit unter "Euro-Rettung" laueft. Am Ende sind Japan und Deutschland gleich pleite, die einen mit neuen Fabriken und Zuegen, die anderen mit baufaelligen Schulen, Bruecken und Krankenhauesern.
    4. China zu veraegern ist aus japanischer Sicht keine gute Idee. Aehnlich als wenn D sich mit Russland anlegen wuerde. Duemmer gehts nimmer.
    5. Japans Elektronik Industrie schwaechelt. Die Zukunft liegt in Korea und China. Japans Handelsbilanz wird 2013 erstmals negativ fuer das gesamte Jahr ausfallen.
    6. Die Einwanderungspolitik Deutschlands wird hier in einigen Generationen zu Aufloesungserscheinungen fuehren. Vielleicht koennen wir dann endlich ueber eine Verfassungen abstimmen. Eine wo die Muslimbruderschaft das Sagen hat. Die Gruenen werden sich wundern.
    7. Jeder muss selber sehen wie er am besten klar kommt. Ich bin ausgewandert weil die Zukunft ausserhalb Europas und Japans liegt.

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