Japan
Ein Land ohne Linke

Japans Parteienlandschaft wird durcheinander gewürfelt. Die Liberaldemokraten stehen vor einer Rückkehr an die Macht, den regierenden Demokraten von Ministerpräsident Yoshihiko Noda droht eine vernichtende Niederlage.
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TokioPolitik wird in Japan als Kabuki, als Theater, bezeichnet. Aber so spannend wie vor den vorgezogenen Neuwahlen des Unterhauses am kommenden Sonntag ging es auf der politischen Bühne schon lange nicht mehr zu. Viele Meinungsumfragen sagen zwar dem ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP), die vor drei Jahren von den Wähler aus dem gejagt wurde, eine absolute Mehrheit der Sitze voraus. Aber so richtig sicher ist dies nicht, denn Japans Parteienlandschaft befindet sich vor einem historischen Umbruch.

Rund die Hälfte der Wähler konnte sich bisher nicht entscheiden, welche der offiziell anerkannten zwölf, zum Teil erst vor wenigen Wochen gegründeten Parteien sie wählen soll. Einige der Neugründungen haben das Potenzial, an der Urne zu überraschen. Nur eines scheint klar: Aus einem Mangel an Alternativen steht Japan vor einem Rechtsruck. „Viele progressive Japaner wissen nicht, für wen sie stimmen sollen“, sagt Tetsunari Iida, der Chef des Instituts für nachhaltige Energiepolitik, der im Herbst bei einer regionalen Gouverneurswahl nur knapp verloren hatte.

Außer den Kommunisten gibt es keine etablierte linksliberale Massenpartei mehr. Am ehesten bietet sich noch „Japans Zukunft-Partei“ an, die größtenteils aus Abtrünnigen der regierenden demokratischen Partei Japans (DPJ) um den einstigen Königsmachers Ichiro Ozawa besteht.

Unter ihrer neuen Chefin Yukiko Kada, der Gouverneurin der Präfektur Shiga, steht die Partei für die alten DPJ-Forderungen: mehr Sozialstaat, Kampf gegen die Bürokratie, gegen eine Erhöhung der Umsatzsteuer und neuerdings für einen raschen Ausstieg aus der Atomenergie. Aber Ozawa ist eigentlich ein Erzkonservativer, der Anfang der 1990er Jahre einer der wichtigsten LDP-Politiker war. Und in Umfragen bleibt sie nur eine Splitterpartei.

Kommentare zu " Japan: Ein Land ohne Linke"

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  • Die Aussage, dass es in Japan keine Linkspartei gäbe ist der ökologisch - sozialistischen Position des Journalisten geschuldet.

    Traditionell vertritt die DPJ, die jetzt abgewählt wird, sehr linke Positionen wie den Ausstieg aus der zukunftsträchtigen Kernenergie.

    Die langjährige Regierungspartei LDP, die wohl wieder gewählt wird, besetzt konservative Positionen.

    Vandale

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