Japan
Hatoyama macht mit Erneuerung ernst

Change auf japanisch: Japans voraussichtlicher Premier Yukio Hatoyama bereitet den Start seiner Reformregierung vor. Er hat einem der Schwergewichte aus seiner Partei die Rolle des obersten Kämpfers gegen die Beamtenschaft zugesprochen. Und auch das Thema Klima will er angehen.

TOKIO. Wahlsieger Hatoyama bekräftigte sein Wahlkampfziel, die Treibhausgas-Emissionen stärker zu senken als bisher geplant. Aus Parteikreisen ist zudem zu hören, dass er mit Masayuki Naoshima einen ehemaligen Toyota-Mitarbeiter mit Gewerkschaftshintergrund für ein Wirtschaftsressort vorsieht.

"Wir sind fest entschlossen, entsprechend unserer Pläne einen Politikwechsel durchzusetzen", sagte Hatoyama in Tokio. Vor einer guten Woche hatte er mit seiner Demokratischen Partei die Parlamentswahl erdrutschartig gewonnen. Der künftige Regierungschef wird sein Kabinett voraussichtlich am 17. September offiziell vorstellen.

Wenn Hatoyama von einer Erneuerung Japans spricht, meint er die Schaffung größerer sozialer Sicherheit und eines durchsichtigeren politischen Klimas. Marktnahe Strukturreformen sind dagegen von ihm nicht zu erwarten.

Die Wirtschaft begrüßt generell die geplante Stärkung der Binnennachfrage und die langsam aufkommende Aufbruchsstimmung im Land. Auch ein Aufbrechen der Macht der Bürkokratie gilt als gutes Zeichen. Die Unternehmen sind jedoch skeptisch wegen der wirtschaftsfeindlicheren Einstellung der neuen Regierung. "Die Wahlsieger haben zu Strukturreformen und langfristigem Wirtschaftswachstum bisher kaum etwas gesagt", kritisiert Ökonom Koetsu Aizawa von der Universität Saitama. Aizawa befürchtet, dass die DPJ die Uhr für Deregulierungen und eine internationale Öffnung wieder zurückdrehen könnte. Die Demokratische Partei hat einen Teil ihrer Wurzeln in den Gewerkschaften und der Bürgerbewegung.

Auch der 62-jährige Naoto Kan, der als Strategieminister und als Vizepremier die Grundzüge eines transparenteren Politikstils durchsetzen soll, kommt ursprünglich aus der Bürgerrechtsbewegung. Er ist ein Mitgründer der Demokratischen Partei Japans (DPJ) und war selbst zweimal Parteivorsitzender. Kan hat die Aufdeckung mehrerer Skandale der Vorgängerregierung angestoßen.

Kabinettskandidat Naoshima ist offenbar für eines der Finanzressorts oder das Wirtschaftsministerium vorgesehen. Er hat Managementwissenschaft studiert und war hoher Funktionär in der Betriebsgewerkschaft des Toyota-Konzern. Später wurde er Vizevorsitzender des Verbands der Autogewerkgeschaften. In dieser Rolle bekam er 1992 seinen ersten Listenplatz im Parlament über eine der Vorgängerparteien der DPJ.

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