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Japan: Kaieda neuer Chef der Demokratischen Partei

Der ehemalige japanische Industrieminister Banri Kaieda hat die Führung der Demokratischen Partei (DPJ) übernommen. Kaieda versprach, der Partei nach dem Wahldebakel ihre Glaubwürdigkeit zurückzugeben.

Banri Kaieda soll seiner Partei zu mehr Glaubwürdigkeit verhelfen. Quelle: Reuters
Banri Kaieda soll seiner Partei zu mehr Glaubwürdigkeit verhelfen. Quelle: Reuters

TokioNach dem Debakel der Demokratischen Partei (DPJ) bei den japanischen Parlamentswahlen vor gut einer Woche hat der ehemalige Industrieminister Banri Kaieda ihre Führung übernommen. Der 63-Jährige setzte sich bei der Abstimmung am Dienstag, an der die derzeit noch 145 DPJ-Parlamentarier teilnahmen, gegen den früheren Verkehrsminister Sumio Mabuchi durch. Die Wahl eines neuen Parteichefs war nötig geworden, weil der bisherige DPJ-Chef und Ministerpräsident Yoshihiko Noda nach der Wahlschlappe zuückgetreten war.

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Kaieda versprach, der DPJ ihre Glaubwürdigkeit zurückzugeben, nachdem in den vergangenen vier Jahren drei Regierungen unter ihrer Führung gescheitert waren. Die Parlamentswahl am 16. Dezember hatten mit klarem Vorsprung die rechtsgerichteten Liberaldemokraten (LDP) von Shinzo Abe gewonnen. Er soll am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Japan

Unter dem früheren Ministerpräsidenten Naoto Kan hatte Kaieda das einflussreiche Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie geführt. In seinen Zuständigkeitsbereich fiel damit die Atomkatastrophe von Fukushima, die im März 2011 durch ein Erdbeben mit anschließendem Tsunami ausgelöst worden war.

Es war die schwerste Krise in Japan seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Von Parlamentariern mit Fragen zu dem Atomunfall bestürmt, war Kaieda in Tränen ausgebrochen. Bereits nach Kans Rücktritt im August 2011 hatte Kaieda für den DPJ-Vorsitz kandidiert, war aber von Noda geschlagen worden.

 

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