HB TOKIO. Dem Denkzettel der Wähler folgte die Warnung der Analysten: Sollte sich die Haushaltslage weiter verschlechtern, werde das Folgen für die Bonitätsbewertung haben, teilte die Ratingagentur S&P am Montag in Tokio mit. Das gelte auch für den Fall, dass konkrete Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ausblieben. S&P reagierte damit auf den Ausgang der Oberhauswahl, bei der die Koalition ihre Mehrheit in der Parlamentskammer verloren hat. Damit wäre das Bündnis künftig auf Verbündete angewiesen, um reibungslos Gesetze und Reformen durchs Parlament zu bringen.
Das werde es für die Regierung „sehr schwer machen, wichtige Vorhaben durchzusetzen“, schrieb S&P. Die Agentur hatte bereits zu Jahresbeginn den Ausblick für die Kreditwürdigkeit gesenkt, die Bewertung mit der gute Note AA aber zunächst beibehalten.
Die Niederlage der DPJ steht in Kontrast zu dem eindeutigen Wahlsieg im August. Im Unterhaus hat die Regierungskoalition seitdem eine klare Mehrheit. Die unterschiedlichen Machtverhältnisse in Ober- und Unterhaus könnten den politischen Prozess aber zum Erliegen bringen. Das Endergebnis wurde für Nachmittag erwartet.
Die Demokratische Partei (DPJ) von Ministerpräsident Naoto Kan lediglich 44 Sitze statt der angestrebten 54. Ihr kleiner Koalitionspartner PNP gewann keine Mandate. Damit wäre das Bündnis künftig auf Verbündete angewiesen, um reibungslos Gesetze und Reformen durchs Parlament zu bringen. Bei der Wahl wurde über die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus abgestimmt.
Die Börse in Tokio zeigte sich am Montagmorgen in den ersten Handelsminuten schwächer. Analysten erklärten, nach der Niederlage der Regierung werde ein Reformstau befürchtet.
