Japan
Rekordschuldner mit Haushaltsrekord

Kein Industrieland der Welt ist höher verschuldet als Japan. Doch die Regierung legt für 2017 einen weiteren Rekordhaushalt auf. Dank der aggressiven Geldpolitik der Notenbank geht das bislang gut – aber wie lange noch?
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TokioSparen ist für die am höchsten verschuldete Industrienation der Welt weiterhin ein Fremdwort. Obwohl Japans Staatsverschuldung bereits rund 240 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt, verabschiedete die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe am Donnerstag einen neuen Rekordhaushalt. Finanzminister Taro Aso oblag es, dies zu erklären. „Das Kabinett Abe verfolgt keine Austeritätspolitik“, sagte er, „aber wir zielen darauf, den Haushalt durch eine Expansion der Wirtschaft auszubalancieren.“

Das Ergebnis dieser Sanierung-durch-Wachstum-Philosophie ist der fünfte Rekordhaushalt in Folge. Im April 2017 beginnenden Haushaltsjahr plant die Regierung, die Ausgaben um 0,8 Prozent auf 97,45 Billionen Yen zu erhöhen und gleichzeitig die Neuverschuldung um 0,2 Prozent auf 34,37 Billionen Yen zu senken.

Die Regierung gestand sich sogar Raum zu, Akzente zu setzen. Die größten Gewinner sind dabei die Sozialausgaben für die rapide alternde Gesellschaft, das Verteidigungsbudget und Überweisungen an Lokalregierungen, denen wegen des Bevölkerungsschwundes oft die Steuerbasis wegbricht. Jeder dieser Ausgabesäulen steigt um mehr als ein Prozent. Asos Urteil: Der Etat sei „angemessen ausbalanciert“.

Japan bleibt damit das Paradebeispiel dafür, wie Regierungen durch expansive Geldpolitik das Sparen immer weiter vertagen können. Dank Minuszinspolitik und massiven Käufen japanischer Staatsanleihen (JGBs) zahlt die Regierung nur 1,1 Prozent Zinsen auf ihren Schuldenberg. Der Schuldendienst macht daher gerade 24 Prozent des Staatshaushalts aus.

Auch scheinen Warnungen vor einer Schuldenkrise verfrüht. Immerhin sind die Unkenrufe bereits fast 20 Jahre alt. Denn bisher erwies sich die Bank von Japan als Garant für Stabilität und Sicherheit, indem sie als erste Notenbank eine „unorthodoxe“ Geldpolitik zur neuen Norm erklärte.

Bereits vor 16 Jahren senkte sie erst den Leitzins auf null Prozent und begann 2002 mit dem Kauf von JGBs, um deren Zinsen niedrig und damit den Schuldendienst erschwinglich zu halten. Im Gegenzug versprachen wechselnde Regierungen, die Wirtschaftsstrukturen zu reformieren und den Haushalt zu sanieren.

Tatsächlich kaufte jedoch die Notenbank immer mehr Staatsanleihen, um den wachsenden Schuldenturm auszubalancieren. Die Weltfinanzkrise verstärkte die Abwendung von einer Sparpolitik noch. Inzwischen lagern fast 40 Prozent der JGBs in den Tresoren der Notenbank. Der Anteil könnte bis 2019 auf 60 Prozent steigen, falls die Notenbank ihre JGB-Käufe nicht drastisch senkt.

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