Japan
Shinzo Abe hebt Mehrwertsteuer 2017 an

Eigentlich wollte die japanische Regierung schon 2014 die Mehrwertsteuer erhöhen. Weil die Wirtschaft in die Rezession abrutschte, hatte man den Schritt allerdings vertagt. 2017 soll es einen zweiten Anlauf geben.
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TokioDie japanische Regierung soll einem Strategiepapier zufolge im Frühjahr 2017 die verschobene zweite Stufe der Mehrwertsteuererhöhung zünden. Die Anhebung der Steuer auf zehn von derzeit acht Prozent werde im April 2017 kommen, heißt es im Entwurf eines Regierungsberichts, den die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag einsehen konnte. Zugleich solle für diesen Schritt das wirtschaftliche Umfeld bereitet werden. Das Papier wird ab Mittwoch in verschiedenen Regierungsgremien und den Parlamentsfraktionen beraten.

Regierungschef Shinzo Abe hatte die zweite Stufe der Mehrwertsteuer-Anhebung voriges Jahr verschoben, nachdem die Wirtschaft in Folge der ersten Erhöhung in die Rezession abgerutscht war. Der neue Anlauf soll helfen, den Schuldenberg Japans abzubauen. Er ist mehr als doppelt so groß wie das Bruttoinlandsprodukt und der höchste aller Industrienationen.

In dem Strategiepapier wird das Ziel eines deutlichen Abbaus des primären Haushaltsdefizits - also ohne Ausgaben für Zinsen und Tilgung - von derzeit 3,3 auf ein Prozent des BIP bekräftigt. Das Vorhaben soll über ein auf drei Jahre angelegtes Reformpaket gelingen. Die Regierungsexperten empfehlen eine zurückhaltende Ausgabenpolitik. Zugleich mahnen sie, dass diese nicht zu einem Abwürgen der Konjunktur führen dürfe, die nach der ersten Mehrwertsteueranhebung in einigen Bereichen erste Erholungstendenzen zeige.

Die Experten zeigen sich zuversichtlich, dass die Bank von Japan ihr selbstgesetztes Inflationsziel erreichen werde. Die BOJ hatte 2013 erklärt, Jahrzehnte der Deflation beenden zu wollen und eine Steigerung der Verbraucherpreise binnen zweier Jahre um zwei Prozent erreichen zu wollen. Die Notenbank hatte kürzlich angesichts einer Inflationsrate nahe Null die Zielfrist dafür auf September 2016 verlängert.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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