Jemen
Regierungspartei will UN-Krisenplan diskutieren

Es sieht nach Fortschritt aus: Die Regierungspartei will über den Plan der Vereinten Nationen beraten, mit dem die Unruhen im Land beigelegt werden könnten. Präsident Saleh müsste dann die Macht abgeben.
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SanaaDie Regierungspartei im Jemen will nach eigenen Angaben einen Plan der UNO zur Beilegung der Krise in dem arabischen Land erörtern. Ein ranghohes Parteimitglied sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag, auf Antrag des Vizepräsidenten Abedrabbo Mansur Hadi werde das Generalkomitee des regierenden Allgemeinen Volkskongresses in den kommenden Tagen entsprechende Beratungen aufnehmen.

Der Plan für eine politische Lösung des Konflikts wurde nach Angaben der Opposition und eines westlichen Diplomaten in Juli nach zweiwöchigen Gesprächen zwischen dem UN-Sondergesandten für den Jemen, Dschamal Benomar, und der Führung der Regierungspartei erzielt.

Der Plan sieht demnach vor, dass Präsident Ali Abdallah Saleh die Macht an seinen Stellvertreter abgibt. In einer Übergangszeit von drei bis sechs Monaten sollen eine Regierung der nationalen Versöhnung gebildet, eine Restrukturierung der Militärorgane vorgenommen und Präsidentschaftswahlen vorbereitet werden.

Der Plan deckt sich in weiten Teilen mit einem Plan des Golfkooperationsrates, der unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung und Salehs Rücktritt innerhalb eines Monats vorsieht. Saleh hatte sich bislang geweigert, den Plan zu unterzeichnen. Der britische Botschafter in Sanaa, Jonathan Wilks, rief am Montag zu Verhandlungen im Jemen auf Grundlage der beiden Pläne auf.

Seit Ende Januar protestieren im Jemen tausende Menschen gegen Präsident Saleh. Bei der blutigen Niederschlagung der Proteste wurden seither mehr als 200 Menschen getötet. Der seit 33 Jahren regierende Staatschef war Anfang Juni bei einem Angriff auf den Präsidentenpalast schwer verletzt und zur Behandlung ins Nachbarland Saudi-Arabien gebracht worden.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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