Jemen
Salih verkündet Amnestie für Gegner

Ali Abdullah Salih meldet sich zurück: Nach seiner Einwilligung, abzutreten ist er in den Jemen zurückgekehrt und will politischen Gegner eine Amnestie gewähren.
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Jemens scheidender Langzeitpräsident Ali Abdullah Salih ist trotz anhaltender Massenproteste überraschend in seine Heimat zurückgekehrt. Am Sonntagmorgen sei er aus Saudi-Arabien eingereist, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur. Nur Stunden später habe der 69-Jährige eine Generalamnestie für politische Gegner verkündet. Davon ausgeschlossen seien allerdings diejenigen, die im Juni einen Anschlag auf den Präsidentenpalast verübt hätten, bei dem Salih verletzt worden war.

Das seit 1978 regierende Staatsoberhaupt hatte sich am Mittwoch vom Nachbarland Saudi-Arabien aus zum Abgang bereit erklärt. Salih willigte damit in eine Vereinbarung ein, wonach er die Macht an seinen Vizepräsidenten und eine noch zu bildende Übergangsregierung abtreten soll. Am 21. Februar soll ein neuer Präsident gewählt werden.

Im Jemen gibt es allerdings massive Proteste gegen einen Teil der in Saudi-Arabien getroffenen Abmachung. Denn als Gegenleistung für seinen Rückzug werden dem Präsidenten und seiner Familie Straffreiheit zugesichert. Die Demonstranten wollen Salih indes wegen der Schüsse auf Teilnehmer friedlicher Protestaktionen in den vergangenen Monaten vor Gericht stellen.

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