Job-Programm
Obama wirbt für Konjunkturpaket

US-Präsident Barack Obama sammelt Anhänger für sein milliardenschweres Konjunkturpaket. Im Parlament droht jedoch Widerstand.
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WashingtonUS-Präsident Barack Obama will sein groß angelegtes Konjunkturpaket zur Schaffung neuer Arbeitsplätze offenbar rasch in den Kongress einbringen.

Wie am Sonntag aus dem Weißen Haus in Washington verlautete, ist am Montag im dortigen Rosengarten ein Treffen mit Lehrern, Polizisten, Feuerwehrleuten, Bauarbeitern, Armeeveteranen und Inhabern kleiner Unternehmen geplant, die laut Obama von seiner Job-Initiative profitieren würden. Bei der Veranstaltung will der Präsident den Angaben zufolge verkünden, dass er den Gesetzentwurf noch am selben Abend ins Parlament einbringen werde.

Obama werde die Abgeordneten auffordern, sein Gesetz zu verabschieden, sagte ein Regierungsvertreter. Das Paket enthalte Vorschläge, die in der Vergangenheit von Demokraten und Republikanern unterstützt worden seien.

Obama hatte seine Job-Initiative im Volumen von 447 Milliarden Dollar (322 Milliarden Euro) am Donnerstag im Kongress vorgestellt. Kern des American Jobs Acts (Gesetz für amerikanische Jobs) sind umfangreiche Senkungen von Sozialabgaben und Steuererleichterungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Außerdem schlug der Präsident weitere Investitionen in die Infrastruktur des Landes vor.

Die Chancen, dass der American Jobs Act wie vom Präsidenten vorgelegt in Gesetzesform gegossen wird, sind allerdings eher gering. Die oppositionellen Republikaner lehnen Steuererhöhungen kategorisch ab und stehen staatlichen Konjunkturmaßnahmen sehr skeptisch gegenüber.

Angesichts schlechter Umfragewerte wegen der hohen Arbeitslosigkeit von derzeit 9,1 Prozent muss Obama um seine Wiederwahl im November 2012 fürchten.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Mit Lehrern, Polizisten, Feuerwehrleuten, Bauarbeitern, Armeeveteranen und Inhabern kleiner Unternehmen kann man keine Job-Initiative starten. Das ist absolut meschugge.
    Obama soll mal lieber die Ingenieure und Naturwissenschaftler seines Landes einladen und hochdotierte Innovationspreise für Infrastrukturen, gated communitys, Familie und Sozialwesen in überschaubaren Einheiten ausschreiben. Die Effizienz der Lebensräume, Wohnen und Arbeiten unter einem Dach, das hat Zukunft und schafft Arbeitsplätze. Die Menschen sollen sich in ihren Lebensräumen selbst regieren. -Zutritt für Politiker nur für Studienzwecke.-

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