John Boehner
Die neue Macht im Kongress

John Boehner aus Ohio wird als neuer Chef im Repräsentantenhaus gehandelt - damit würde der Republikaner zum wichtigen Gegenspieler von Barack Obama werden. Welche Auswirkungen die Wahl aber tatsächlich haben würde, ist bislang noch nicht ganz abzuschätzen.
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WASHINGTON. Blass, farblos, langweilig: Das sind die Adjektive, mit denen das politische Washington den Republikaner John Boehner umschreibt. Doch wenn die Meinungsforscher richtig liegen, dann wird dieser John Boehner aus Ohio der neue Chef im Repräsentantenhaus. Mit einem Sieg der Republikaner würde der 61-Jährige auf Nancy Pelosi folgen und zum Gegenspieler von Präsident Barack Obama aufsteigen. Boehner wäre als „Speaker“ die Nummer 3 in der Hierarchie, und er dürfte über eine klare Mehrheit im Kongress herrschen.

Wie hart die Auseinandersetzungen zwischen dem Weißen Haus und dem Kapitol unter Boehners Führung ausfallen, lässt sich noch schwer abschätzen. Zwar haben die Konservativen zuletzt eine erfolgreiche Blockadestrategie verfolgt. Doch dürften sie mit einem Obstruktionskurs alleine wenig Aussicht haben, Obama 2012 aus dem Weißen Haus zu drängen.

Angekündigt hat die Partei, die Gesundheitsreform rückgängig zu machen oder ihre Umsetzung zu verhindern. Gleiches gilt für die Finanzmarktregulierung. Doch kann Obama das per Veto stoppen. Und es ist kaum zu erwarten, dass Boehner nur fordern, aber nichts erreichen will.

So zumindest würde die Kalkulation in normalen Zeiten aussehen – gäbe es nicht die Teaparty. Die Gemeinde der konservativen Fundamentalisten ist die große Unbekannte. Abhängig davon, wie vielen Anhängern der Teaparty der Einzug in das Repräsentantenhaus gelingt, wird der Speaker mit einer Gruppe von aggressiven Republikanern konfrontiert sein.

Und für die Teaparty ist Boehner ein Mann des Establishments, der den falschen Kurs, auf den sich die Partei in den letzten zehn Jahren ihrer Meinung nach begeben hat, mit zu verantworten hat. Denn der Weg ins Defizit, Staatsverschuldung und wachsendem staatlichen Einfluss habe nicht erst mit Obama begonnen, sondern unter George W. Bush.

Je mehr Einfluss diese Gruppierung bekommt, desto mehr könnte sie den Pragmatiker Boehner in die Blockadeecke treiben. Gelernt hat der stets tadellos gekleidete Mann aus Ohio sein Handwerk im Übrigen bei einem, der sich in ähnlicher Situation befand: Bei dem früheren republikanischen Shooting Star Newt Gingrich. Als Boehner 1991 erstmals ins House einzog wurde er Teil des Gingrich-Teams. Der lieferte sich mit Bill Clinton erbitterte Gefechte, arbeitete aber auch mit ihm zusammen. Auch damals machte den Republikanern eine dritte Kraft das Leben schwer: Ross Perot – der sich am Ende als Clintons bester Wahlhelfer erwies.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent

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