WashingtonSeit Anfang des Jahres ist er der größte Widersacher von US-Präsident Barack Obama: John Boehner, Präsident des Repräsentantenhauses. In dieser Funktion organisiert er den parlamentarischen Widerstand gegen Obama. Während Boehner die Republikaner schon seit Jahren auf einen Kurs der konsequenten Ablehnung einschwört, geht es diesmal um die Zukunft des Landes: Sollten Republikaner und Demokraten in den kommenden Tagen keine Einigung im Schuldenstreit finden, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit - mit möglicherweise verheerenden Folgen für die Weltwirtschaft.
Immer wieder schleuderte Boehner Obamas Großprojekten ein „Nein“ entgegen, sei es bei der Gesundheitsreform oder beim Klimaschutz. „Harte Arbeit und schwierige Entscheidungen sind nötig“, hatte Boehner im Januar gesagt und die Abgeordneten vor „großen Herausforderungen“ gewarnt. Dass die USA nur wenige Monate später kurz vor der Insolvenz stehen würden, war damals aber kaum abzusehen. Sollte die gesetzliche Schuldengrenze bis zum 2. August nicht angehoben werden, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Zwar betonte Boehner wiederholt, eine Einigung mit den Demokraten anzustreben, in der Sache bleibt er aber hart.
Am vergangenen Freitag war es dann Boehner, der die Gespräche mit dem Weißen Haus abbrach. „Wir haben nie eine Einigung erzielt, und wir standen auch nie wirklich kurz davor“, sagte er. „Letztendlich sind wir nicht zusammengekommen. Nicht wegen persönlicher Differenzen, sondern wegen unserer unterschiedlichen Visionen für unser Land.“ Am Montag warf er Obama vor, dieser wolle einen „Blankoscheck“, doch den werde er von den Republikanern nicht bekommen.
Bis zur Kongresswahl im November war Boehner eher unbekannt. Der Aufstieg des 61-Jährigen ist das Ergebnis des politischen Erdrutsches, der sich bei der Wahl ereignete und den Republikanern im Repräsentantenhaus eine satte Mehrheit einbrachte. Schon im Wahlkampf hatte Boehner das enorme Haushaltsdefizit kritisiert.
>>Dass die USA nur wenige Monate später kurz vor der >>Insolvenz stehen würden, war damals aber kaum abzusehen.
Bitte, war nicht abzusehen. Ich reibe mir gerade die Augen. Es gibt hier einen absolut unfähigen Präsidenten der mehr Geld ausgibt als was er einnimmt. Und das in einem Tempo wie kein Präsident zuvor.
>> Sollte die gesetzliche Schuldengrenze bis zum 2. August >nicht angehoben werden, droht den USA die >>Zahlungsunfähigkeit
Wie ich schon an anderer Stelle festgehalten habe, ist dieses eine glatte Lüge. Es wäre problemlos möglich, wenn man die Ausgaben reduzieren würde und einen geringen Teil an Assets verkaufen würden. Aber dieser Präsident, wie auch die vorherigen, ist absolut unfähig. Das zeigt sich schon alleine an der Wahl des Finanzministers.
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