John Kelly

Dieser Mann soll Disziplin ins Weiße Haus bringen

Wenn jemand Ordnung in Trumps Mannschaft bringen kann, dann wohl John Kelly – ein altgedienter General, der sich schon mehrfach dem Präsidenten Donald Trump widersetzt hat. Den Auftrag dazu hat er nun.
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Trump-Tweet: „Kein Chaos im weißen Haus“ – ach, wirklich nicht?

Trump-Tweet: „Kein Chaos im weißen Haus“ – ach, wirklich nicht?

Gleich am ersten Tag als Donald Trumps neuer Stabschef ließ John Kelly die Muskeln spielen. Der erst kürzlich berufene Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci geschasst, die zerrüttete Hierarchie im Westflügel des Weißen Hauses gekittet: Kelly, Ex-General, Ex-Heimatschutzminister und nun also oberster Büroleiter des US-Präsidenten, hat sich am Montag mit einem Peitschenhieb in der amerikanischen Machtzentrale angemeldet – ohne selbst großartig das Wort ergriffen zu haben.

Schaut man sich das Chaos im Westflügel des Weißen Hauses an, könnte Kelly ein Segen für die Trump-Regierung sein. Gerade auch, weil er im Gegensatz zu anderen im trumpschen Dunstkreis nicht ohne Weiteres vor dem Präsidenten kuscht.

Als Beispiel dafür dient ein hitziges Gespräch zwischen Kelly und Trump vor gut einem Monat. Durch die dicken Türen des Oval Office dringen Stimmen, nachdem sich der US-Präsident lauthals darüber beschwert, dass die USA Reisende aus Ländern wie Afghanistan, dem Iran und Haiti ins Land ließen. Kelly versucht ihm zu erklären, dass einige Leute rechtmäßige Gründe hätten, die USA zu besuchen. Trump besteht auf seinem Standpunkt und moniert einem Regierungsbeamten zufolge, dass ihn ein Festhalten an diesen Standards schlecht dastehen lasse.

Kelly fordert daraufhin ein Vieraugengespräch mit Trump - und dessen andere Berater auf, das Oval Office zu verlassen. Trump weist das zurück, gibt schließlich aber nach.

Das verflixte halbe Jahr
Die Amtseinführung...
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Schon die Amtseinführung Trumps sorgte für Ärger. Im Anschluss an die öffentliche Vereidigung bestand Trumps Pressesprecher Sean Spicer auf der nachweislich falschen Behauptung, Trump hätte das größte Publikum angezogen, dass jemals einer Inauguration beiwohnte. Es folgte ein bizarrer Streit mit Medienvertretern, denen Spicer und auch Trump selbst vorwarfen, Bilder gefälscht oder absichtlich verschnitten zu haben.

... und die „alternativen Fakten“.
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Trumps Beraterin Kellyanne Conway (r.) verteidigte Spicer am 22. Januar gegenüber dem Fernsehsender NBC und schuf dabei ein mittlerweile geflügeltes Wort: Der Pressesprecher habe keine falschen Behauptungen gemacht, er habe „alternative facts - alternative Fakten“ vorgestellt. Trumps beständiger Kampf gegen kritische Medien, von ihm nahezu kategorisch „fake news“ genannt, prägt seitdem das Verhältnis zwischen dem Weißen Haus und der Presse.

Gescheiterte Gesundheitsreform
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Die wohl schlimmste Niederlage Trumps stammt erst aus dieser Woche: Sein Versuch die im Volksmund „Obamacare“ genannte Krankenversicherung durch ein eigenes Programm (dementsprechend natürlich „Trumpcare“ getauft) zu ersetzen, ist bis auf weiteres gescheitert. Nachdem sich vier Republikaner im Senat öffentlich gegen den Entwurf von Mehrheitsführer Mitch McConnell (Bild) gestellt hatten, besaß „Trumpcare“ keine Mehrheit mehr. Das Votum platzte, wie es jetzt für eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen weitergeht, ist offen.

Dollarabsturz
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Noch im Frühjahr schien die Euro-Dollar-Parität in Sicht – dass hat sich erledigt. Nach dem Debakel um Trumpcare ging der Dollar auf Talfahrt, der Euro steht so stark da wie seit Monaten nicht mehr. Ein Trend, der sich eher noch verstärken dürfte.

Steuersenkungen sind mehr als fraglich
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Von 35 auf 15 Prozent wollte Donald Trump die Unternehmenssteuer ursprünglich senken, der Spitzensteuersatz sollte von 39,6 Prozent auf 35 Prozent reduziert und die Erbschaftssteuer ganz abgeschafft werden– allein, dieser Plan hat sich längst zerschlagen. Die USA würden andernfalls auf einen noch deutlich defizitäreren Staatshaushalt zusteuern. Das Ergebnis: An der Steuerfront herrscht Stille, seit im April entsprechende Pläne groß präsentiert wurden.

Infrastruktur
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Satte 1000 Milliarden Dollar wollte Donald Trump in die Infrastruktur stecken und marode Highways, Brücken und Gleichanlagen sanieren. Wo dieses Geld herkommen sollte? Das blieb im Wahlkampf Trumps Geheimnis – und ist es immer noch. Ein Investitionsprojekt ist jedenfalls weiterhin nicht in Sicht.

Die Mauer
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Ebenso unklar ist die Finanzierung von Trumps Lieblingsprojekt: Die berühmt-berüchtigte Mauer nach Mexiko. Nach wie vor jedenfalls macht die mexikanische Regierung keine Anstalten, die Kosten übernehmen zu wollen – was Trump im Wahlkampf stets versprochen hatte. Auch der amerikanische Kongress hat wenig Lust, die geschätzten 20 Milliarden Dollar für das Bollwerk zu bewilligen. Zuletzt ruderte Trump zurück: Eine durchgehende Mauer sei gar nicht notwendig.

Kelly ist ein hochdekorierter Marinegeneral, der dreimal im Irak gedient hat. An diesem Tag im Oval Office zeigt er, dass er als Minister keine Scheu hat, seinem Oberbefehlshaber die Stirn zu bieten.

Auch seinem neuen Einsatzgebiet will er offenbar so schnell wie möglich seinen Stempel aufdrücken: Scaramucci raus aus dem chaotischen Westflügel der Regierungszentrale, Struktur rein. Von jetzt an, macht Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders klar, müssten alle hochrangigen Mitarbeiter des Weißen Hauses Kelly berichten – selbst einflussreiche Berater wie Präsidententochter Ivanka Trump, deren Ehemann Jared Kushner und Trumps Chefstratege Steve Bannon. Kelly werde „neue Struktur, Disziplin und Stärke“ ins Weiße Haus bringen, sagt Huckabee Sanders.

„Das trägt definitiv die Fingerabdrücke eines neuen Sheriffs in der Stadt“, sagt Blain Rethmeier, der Kelly durch den Bestätigungsprozess für seinen Posten als Heimatschutzminister geführt hat. Kelly erwarte von jedem in seinem Umfeld Respekt, respektiere im Gegenzug aber auch andere, sagt Rethmeier.

Nach innen Kritik, nach außen Loyalität
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