Jose Manuel Barroso
Ego-Show zum ungünstigsten Zeitpunkt

Im Gerangel um die künftige Machtverteilung in Brüssel will der EU-Kommissionspräsident sein Profil stärken. Doch Barroso hat mit seinem Alarmbrief gezeigt, dass er kein Krisenmanager ist. Ein Kommentar.
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BerlinHätte der Mann sich keinen besseren Moment für seine Ego-Show aussuchen können? EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat einen Brief an die Staats- und Regierungschefs geschrieben, um sie auf große Gefahren für die Euro-Zone hinzuweisen - ausgerechnet jetzt, da die Finanzmärkte ohnehin in Aufruhr sind. Da ist diskretes Handeln angesagt, um die Stärkung des Rettungsfonds EFSF nach Möglichkeit zu beschleunigen, aber keine Alarmmeldungen über die Medien.

Barroso-Brief

Aber Barroso hat gleich kräftig den Klöppel geschwungen, was die Frage aufwirft, ob es ihm um die Euro-Zone geht oder mal wieder mehr um den eigenen Job. Hier trifft wohl Letzteres zu. Der Kommissionspräsident will sich in den Vordergrund spielen, denn er hat zunehmend Sorge, dass er ausgebootet wird. Im September werden die Chefs beim Europäischen Rat entscheiden, wie sie die Arbeit der Euro-Zone stärken können. Barroso meint, das sollte doch auf ihn zulaufen. Damit steht er aber ziemlich allein. Es könnte gut sein, dass sein Gegenspieler, der Präsident des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, aufgewertet wird und auch noch den Titel eines Präsidenten von Euro-Land erhält. Und auf den EFSF hat Barroso ohnehin keinen Zugriff.

Rein von den Institutionen her gesehen wäre es sogar sinnvoll, die EU-Kommission zu stärken, weil sie die größte Arbeitskapazität hat und nicht im Dienste der einen oder anderen Regierung steht. Doch haben weder Barroso noch der für Wirtschaft und Währung zuständige Kommissar Olli Rehn es vermocht, die 17 Länder in der seit mehr als anderthalb Jahren andauernden Euro-Krise zu schnellem, gemeinsamem Handeln zu bewegen, wie es auch jetzt notwendig wäre, da die Euro-Krise auch Italien und Spanien zu erfassen droht.

Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass Barroso kein Krisenmanager ist, dann hat er ihn mit seinem Alarmbrief selber geliefert. Und Institutionen werden immer nur durch die Führungspersonen mit Leben erfüllt - in Barrosos Fall müsste man eher sagen: an den Rand der Bedeutungslosigkeit geführt. Das ist besonders ärgerlich, weil die EU nur mit einem starken Kommissionspräsidenten gut funktioniert.

Sollte im September tatsächlich Van Rompuy die Treppe hinauffallen, hätte noch ein Zweiter das Nachsehen: Jean-Claude Juncker, der Chef der Euro-Gruppe. Schade: Oft hat er die unterschiedlichen Ansichten und Temperamente von Franzosen und Deutschen versöhnt, Kompromisse ermöglicht. Doch in den vergangenen Monaten ist er durch erratische Kommentare aufgefallen und hat es nicht verstanden, an der so heiklen Schnittstelle zwischen Politik und Märkten beruhigend zu agieren.

Die Gefahr bei Van Rompuy ist allerdings, dass er lediglich die Marionette von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der Kanzlerin sein könnte. Und: Merkel hat bei wichtigen Personalien nicht unbedingt eine glückliche Hand. Schließlich war sie es, die damals Barroso erkoren hatte.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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  • Herr Barroso plädiert für Eurobonds und wir zahlen die Zeche. Wo war er, wo war Brüssel um Steuersünder zu bremsen? Wo waren die Kontrollen? Und in Zukunft sollen die Kontrollen besser werden? Niemals, eher wird Moskau bayerisch und der Mond viereckig.
    Gruss
    M. Glogowsky

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