Juncker nennt Europaparlament „lächerlich“
„Mit Merkel hätten wir ein volles Haus gehabt“

In Straßburg wurde über die Ergebnisse der endenden EU-Präsidentschaft Maltas debattiert – doch die meisten Abgeordneten blieben der Sitzung fern. EU-Kommissionspräsident Juncker hat daran scharfe Kritik geäußert.
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StraßburgEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat das Europaparlament beschimpft, weil die meisten Abgeordneten einer Debatte fernblieben. „Das Europaparlament ist lächerlich, sehr lächerlich“, sagte der Luxemburger am Dienstag in Straßburg. Debattiert wurden die Ergebnisse der endenden EU-Präsidentschaft Maltas. Nur wenige Abgeordnete nahmen an der Sitzung mit dem Regierungschef des kleinen Inselstaates, Joseph Muscat, teil.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel anstelle von Muscat im Saal gewesen wäre, „dann hätten wir ein volles Haus gehabt“, sagte Juncker. „Ich werde nie wieder an so einer Art von Sitzung teilnehmen.“ Das Parlament müsse auch die Präsidentschaft kleiner Länder respektieren. Den EU-Vorsitz übernimmt alle sechs Monate ein anderer Mitgliedstaat.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani reagierte empört auf die Vorwürfe. „Ich bitte Sie darum, eine andere Sprache zu verwenden. Wir sind nicht lächerlich.“ Im Übrigen sei es am Parlament, die Kommission zu kontrollieren, und nicht umgekehrt. Juncker antwortete daraufhin, es gebe „nur ein paar Mitglieder im Parlament, um die Kommission zu kontrollieren. Sie sind lächerlich.“ Der Wortwechsel war vor allem verblüffend, da Juncker und Tajani der gleichen Parteiengruppe angehören.

Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion, Gianni Pittella, sagte, die Teilnehmerzahl hätte besser sein sollen. Doch seien die Mitglieder des EU-Parlaments bei großen Ereignissen und wichtigen Abstimmungen anwesend. Juncker hat einen wichtigen Führungsposten in der EU mit ihren 28 Mitgliedern inne. Die EU-Kommission bereitet Regeln für die Staatengemeinschaft vor und ist für ihr Tagesgeschäft zuständig. Das Parlament hat zwar seinen Einfluss im vergangenen Jahr verstärkt, doch werden noch immer viele Entscheidungen von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten oder der Kommission getroffen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • „Das EU-Parlament ist lächerlich“ Dem ist nichts hinzuzufügen. Daran würde sich aber auch mit Merkel nichts ändern...

  • wohl dem, der trotz Abwesenheit täglich 304,00€ (wahrscheinlich steuerfrei) Tagegeld kassieren kann.

    Deshalb braucht es dringend "mehr Europa"

  • Eigentlich brauchen wir dort auch keine 751 Abgeordnete.
    Wie man sieht, kommen die nur, wenn sie Lusthaben.

    Hier sollten gleich mal Diäten gekürzt werden.
    Kein Wunder, dass Brüssel immer unbeliebter wird.
    Hochdotierte Abgeordnetenstellen und dann schwänzen. Rauswurf!

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