Kabinett
Putin ernennt neue Regierung

Im Rahmen einer lang erwarteten Kabinettsumbildung hat der russische Präsident Wladimir Putin neue Ministerinnen für die Ressorts Wirtschaft und Gesundheit ernannt. Doch auch die beiden Neuen sind bei der Bevölkerung nicht gerade beliebt.

HB MOSKAU. Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montagabend die neue Regierung unter Ministerpräsident Viktor Subkow ernannt. Die beiden bisherigen „Ersten Vize-Regierungschefs“ Sergej Iwanow und Dmitri Medwedew bleiben ebenso wie Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow im Amt, teilte Putin nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau mit. Ausgewechselt wurden die Minister für Wirtschaft, Soziales und Regionalentwicklung. Putin hatte Mitte September die alte Regierung unter Michail Fradkow entlassen und dies als notwendige Vorbereitung auf die Parlaments- und Präsidentenwahlen im kommenden Winter begründet.

Putin ließ sich nach der Entlassung Fradkows fast zwei Wochen Zeit mit der Regierungsumbildung. Überraschend nahm der Kremlchef die Rücktrittserklärung von Verteidigungsminister Serdjukow nicht an. Regierungschef Subkow hatte in der Vorwoche erklärt, sein Schwiegersohn Serdjukow lege sein Amt nieder, um verwandtschaftliche Verwicklungen in der Regierung auszuschließen. Außenminister Sergej Lawrow gehört ebenfalls der neuen Regierungsmannschaft an. Mit der Ernennung der neuen Regierung erhöhte Putin die Renten im Land.

„Ich erwarte, dass das Kabinett unter dem neuen Regierungschef die strategischen Aufgaben für die Entwicklung des Landes lösen wird“, sagte Putin. In den russischen Medien häufen sich Spekulationen, wonach Putin Subkow zu seinem Nachfolger im Präsidentenamt aufbauen will. Gemäß der Verfassung darf Putin im März 2008 nicht zu einer dritten Amtszeit in Folge antreten.

Im Gegensatz zur alten Regierung berief Putin dieses Mal gleich zwei Frauen ins neue Kabinett. Der als liberal geltende Wirtschaftsminister German Gref muss der Präsidentenberaterin Elvira Nabiulina weichen. An der Spitze des Sozialministeriums wird Michail Surabow von Tatjana Golikowa abgelöst, die bislang als Vize-Finanzministerin arbeitete. Die beiden neuen Ministerinnen gelten bei linksgerichteten Abgeordneten und in weiten Teilen der Bevölkerung als unbeliebt. Der bisherige Finanzminister Alexej Kudrin, der wie Gref zu den liberalen Kräften im Kabinett gezählt wurde, stieg in die Funktion eines Vize-Regierungschefs auf.

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