Kabinettumbildung in Japan
Abe versucht den Befreiungsschlag

Bislang galt Shinzo Abe als unbesiegbar. Doch wegen eines Skandals um Gefälligkeiten ist die Popularität von Japans Ministerpräsident abgestürzt. Mit einer Kabinettumbildung versucht er nun, das Blatt zu wenden.
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TokioBis vor sechs Monaten galt Japans Ministerpräsident Shinzo Abe noch als unbesiegbar. Seit seinem Amtsantritt Ende 2012 lag die Zustimmungsrate zu seinem Kabinett in der Regel über 50 Prozent, ein Traumwert für Japan.

Doch nach zwei Skandalen um Gefälligkeiten für Gesinnungsfreunde halten ihm in Umfragen nur noch weniger als 30 Prozent der Wähler die Treue. Offen wird daher darüber spekuliert, ob der konservative Wirtschaftsreformer und womöglich auch seine Abenomics genannte Wirtschaftspolitik aus ultralockerer Geldpolitik, spendablem Staat und Reformen stürzen werden.

In dieser Lage greift Abe auf ein beliebtes Mittel unbeliebter japanischer Regierungschefs zurück. Am Donnerstag besetzte er das Kabinett neu, um sich aus seinem Umfragetief zu befreien. Denn nachdem die neue Bewegung der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike Abes Liberaldemokratischer Partei (LDP) eine demoralisierende Wahlniederlage zugefügt hat, werden innerparteilich auf einmal kritische Stimmen laut.

Erst in dieser Woche warnte der ehemalige Ministerpräsident Yasuo Fukuda mit drastischen Worten, dass Abes strikter Führungsstil Angst schüre und die Eigeninitiative der Bürokraten lähme. „Der Staat nähert sich dem Ruin.“

Selbst die konservative Tageszeitung Yomiuri, die bisher als Abes Sprachrohr und Cheerleader galt, geht vorsichtig auf Distanz. Ende Juli forderte sie Abe in einem Leitartikel auf, den Skandal vollständig aufzuklären, der seine Popularität zu zerstören droht. Abe oder sein Umfeld sollen das Erziehungsministerium gedrängt haben, entgegen amtlicher Politik eine neue Veterinärsschule zuzulassen. Der Antragsteller ist ein alter Abe-Freund.

Die Neubesetzung des Kabinetts deutet dann auch an, wie schlecht es um Abe bestellt sein muss. Hatte er in der Vergangenheit viele seiner rechtsnationalen Anhänger mit Posten beschenkt, bedachte er diesmal eher innerparteiliche Gegner.

Sicher im Amt ist und bleibt sein Vize und Finanzminister Taro Aso. Dafür wird seine frühere Rivalin ums Amt des Parteichefs, Seiko Noda, Ministerin für Inneres und Kommunikation. Sie ersetzt Abes Gefolgsfrau Sanae Takaichi, eine Vertreterin des extrem rechten Parteiflügels. Taro Kono, einer der liberalsten konservativen Reformer Japans mit freundschaftlichen Beziehungen zu Korea, wird nun, was schon sein Vater war: Außenminister.

Dieser Wechsel wurde allerdings dadurch notwendig, dass der bisherige Amtsinhaber, der als Favorit auf die Abe-Nachfolge gehandelte Fumio Kishida, auf einen Parteiposten wechseln wollte. Nun kann er als Chef des politischen Rats der LDP sein innerparteiliches Netzwerk stärken, um im September 2018 in den parteiinternen Präsidentschaftswahlen oder früher gegen Abe antreten zu können.

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