Kampf gegen Dschihadisten
Spanien duckt sich weg

Nach den Anschlägen von Paris solidarisiert sich die ganze Welt mit Frankreich. Doch Madrid hält sich mit Hilfszusagen an Präsident Hollande zurück. Schuld sind der Wahlkampf – und ein Déjà-vu.

MadridNach den Attentaten in Paris vor zwei Wochen gab es eine Welle von Solidaritätsbekundungen für Frankreich. Auch der spanische Premier Mariano Rajoy rief seinen französischen Amtskollegen Francois Hollande gleich am Tag an, um zu kondolieren. Das aber war der bislang letzte Kontakt der beiden Staatsmänner. Heute werden Sie zwar auf dem Gipfeltreffen der EU und der Türkei in Brüssel aufeinander treffen. Ein bilaterales Gespräch von Rajoy und Hollande ist aber zumindest offiziell nicht geplant.

Während Putin, Merkel und Cameron sich mit dem französischen Präsidenten getroffen und konkrete Militärhilfe gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zugesagt haben, hält sich die Regierung aus Madrid vornehm zurück. Der Grund: Am 20. Dezember wird in Spanien gewählt und weder Regierung noch Opposition wollen in dem sehr offenen Rennen Wähler verprellen.

Erst am gestrigen Samstag demonstrierten in Madrid Tausende Bürger unter dem Motto „Nein zum Krieg“ gegen eine Unterstützung der Luftangriffe gegen den IS in Syrien. Das Bündnis, das von Künstlern initiiert wurde, zählt im Internet inzwischen 34.000 Unterstützer.

Verbal bietet Spanien seinem Nachbar zwar jedwede Unterstützung an: „Wenn Frankreich um Hilfe bittet, werden wir sie natürlich erteilen“, sagte am Freitag der spanische Innenminister Jorge Fernández Díaz. Madrid stellt sich aber auf den Standpunkt, dass Frankreich erläutern soll, welche Hilfe es genau erwartet. Und das sei bisher noch nicht passiert. Der französische Premierminister Manuel Valls hat allerdings deutlich gesagt, dass er auf ein Angebot aus Madrid wartet.

Innenpolitisch wächst der Druck auf Rajoy. Der Chef der neuen liberalen Partei Ciudadanos, Albert Rivera, forderte, der Premier solle „aufhören, an die Urnen zu denken“ und eine Entscheidung treffen. Der ehemalige sozialistische Regierungschef Felipe González erklärte: „Es geht nicht darum zu sehen, um was uns Frankreich bittet, lasst uns wie Europäer diskutieren.“ Übel kam bei spanischen Kommentatoren zudem an, dass Rajoy diese Woche im Radio ein Champions-League-Spiel kommentierte, während seine internationalen Amtskollegen sich um eine Lösung im Syrien-Konflikt bemühten.

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Erinnerungen an 2004 werden wach

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