Kampf gegen IS
Union benennt mögliche Waffentypen für den Irak

Panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte, Gewehre: Das könnte Deutschland laut Unionsfraktionschef Kauder an die Kurden im Irak liefern. Die SPD warnt: Einen Rückholschein für die Waffen gibt es nicht.
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BerlinDer Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder konkretisiert mögliche Waffenlieferungen an Deutschland an die Kurden im Nordirak. „Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte sowie Gewehre und Munition“, sagte Kauder dem Handelsblatt (Donnerstagausgabe).

„Ansonsten würden die Terroristen von der IS wahrscheinlich auch noch in Kurdistan einfallen“, sagte Kauder. Deutschland müsse „so schnell als möglich“ liefern. „Ebenso rasch benötigen die Menschen humanitäre Hilfe. Die Flüchtlinge brauchen das Signal: Wir sind nicht allein.“

Kauder sprach von einer kontinuierlichen Weiterentwicklung der deutschen Außenpolitik. Die Entscheidung für die Waffenlieferungen sei „kein Paradigmenwechsel“, sondern Teil der „interessen- und werteorientierten Außenpolitik“ der Koalition. Über Waffenlieferungen müsse immer im Einzelfall entschieden werden.

„Der Islamische Staat ist eine Herausforderung für alle demokratischen Gesellschaften“, sagte Kauder. Der Bundestag müsse nicht entscheiden. „Diese Entscheidung ist eine Sache der Bundesregierung. Die Abgeordneten werden kommende Woche in einer Sondersitzung darüber beraten und sie bewerten.“

Indes schlug der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auch nachdenkliche Töne an: Er halte es für illusorisch, die Verwendung deutscher Waffen im Nordirak kontrollieren zu können. „Es gibt das Risiko, dass diese Waffen in anderen Konflikten verwendet werden“, sagte er am Rande einer Sommerreise im niedersächsischen Duderstadt. „Für diese Waffen gibt es keinen Rückholschein.“

Dennoch rechnet er am Montag bei einer Sondersitzung des Bundestages mit einer breiten Unterstützung seiner Fraktion für die Entscheidung, den kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Terrormilizen des Islamischen Staates (IS) Waffen zu liefern. Mit Blick auf einen Entschließungsantrag der großen Koalition, also eine symbolische Abstimmung zur Unterstützung des Regierungshandelns, sagte Oppermann, darüber werde gesprochen.

Wichtig sei jetzt eine politische Allianz gegen die IS-Milizen, die Menschen enthaupten und versklaven würden. Eine Ursache für die Lage sei auch der Einmarsch der USA 2003. „Das wahre Desaster des Irak-Krieges offenbart sich erst mehr als ein Jahrzehnt später.“ Oppermann sprach sich für umfangreiche humanitäre Hilfe aus, bisher wurden rund 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Es gebe im Irak 500.000 Flüchtlinge. Für den Winter brauche man Containerdörfer.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Kampf gegen IS: Union benennt mögliche Waffentypen für den Irak"

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  • hab ich irgend etwas verpasst
    sind die kuren nicht die feinde der türken?
    sind die jesiden in dt. nicht dadurch aufgefallen,
    dass sie ihre frauen mütter töchter und schwestern so behandeln wie es der koran (nicht) vorschreibt
    kaufen wir ,
    von den ultras unter den muslimen und unterstützen damit den genozid an allen nicht muslimen und andersgläubigen,
    noch immer zu überhöhten preisen erdöl

    aber wenn die sich da schon abschlachten
    dann sollten die es mit "deutschen" waffen tun
    so haben die waffenhändler wenigstens auch etwas davon

  • Am besten schicken wir Herrn Kauder auch gleich mit, als "Geheimwaffe". Die IS-Kämpfer werden bei seinem Auftreten schreiend die Flucht ergreifen.

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