Kampf gegen Staatsbankrott
Wie die Schuldenstaaten Geld zusammenkratzen

Auf Hawaii schließen Freitags die Schulen, in Santa Cruz wird es dunkel, und Griechenlands Minister fahren kompakt. Nicht nur in Großbritannien werden in Sachen Sparkurs nach der Krise andere Saiten aufgezogen. Wie man in den USA und Europa den Defiziten entgegenwirkt.
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USA: Sparen ohne Ende – vor allem die Kommunen trifft es hart

Hawaii hat nun für seine Schüler die Viertagewoche eingeführt. Freitags bleiben die Schulen geschlossen - der amerikanische Bundesstaat kann sich den fünften Schultag nicht mehr leisten. Auch andere US-Staaten kappen die Ausgaben für Bildung. Allein 46 000 Lehrer wurden in diesem Jahr bundesweit entlassen.

Im August hatte Präsident Barack Obama noch gesagt: „Das Wichtigste, was wir tun können, ist sicherzustellen, dass wir ein erstklassiges Bildungssystem haben. Dies ist eine Voraussetzung für Wohlstand." Nun ist die Zukunft zu teuer geworden.

Die Rezession in Folge der Finanzkrise hat die Steuereinnahmen landesweit einbrechen lassen. Im dritten Jahr nach dem Kollaps an der Wall Street trifft das Defizit vor allem die Kommunen, was die Bürger im Alltag besonders spüren. Daran ändert auch das Konjunkturprogramm über 787 Milliarden Dollar nichts, das die US-Regierung vor gut einem Jahr auf den Weg gebracht hat.

Die Gemeinde Santa Cruz in Arizona etwa wird Ende September 879 Straßenlaternen abschalten, Colorado Springs entließ bereits 40 Polizisten und versteigerte seine Polizeihubschrauber, in Philadelphia bleiben bis auf weiteres Tag und Nacht je drei Feuerwehrstationen unbesetzt. In Clayton County im Bundesstaat Georgia gibt es keinen öffentlichen Busverkehr mehr, 8 000 Pendler müssen nun anders zur Arbeit kommen. Kalifornien, Utah und Michigan bezahlen die Zahnbehandlung von älteren und einkommensschwachen Bürgern nicht mehr. In North Dakota, Michigan, Ohio und Alabama haben Gemeindevorstände gar beschlossen, geteerte Straßen in Schotterpisten zu verwandeln, weil deren Unterhalt günstiger ist. Andernorts schließen Kommunen Gefängnisse und schicken Beamte in Zwangsurlaub. „Ein Land, das die Welt einst mit seinen Investitionen in Infrastruktur faszinierte, zerlegt sich nun selbst" schrieb der Ökonom Paul Krugman in der „New York Times“.

Schon jetzt steht fest, dass die beiden Fiskaljahre 2009/10 und 2010/11 die bislang schlimmsten in der Geschichte der USA sein werden. Der Fehlbetrag, den allein die Kommunen in dieser Zeit zu überbrücken haben, dürfte bei rund 215 Milliarden Dollar liegen.

Ein Teufelskreis droht den Trend zu verstärken: Bürger ohne Job bekommen Arbeitslosenunterstützung und zahlen keine Einkommensteuer mehr. Wer wegen Arbeitslosigkeit das Haus verkaufen muss, fällt auch als Zahler der Grundsteuer aus. Wer ohne Job den Anspruch auf Krankenversicherung verliert, dessen Behandlung müssen oftmals die Gemeinden übernehmen.

Die Kostenlawine trifft jene Kommunen und Staaten am härtesten, die schon vor der Krise Probleme hatten, allen voran das notorisch unterfinanzierte Kalifornien, aber auch New York, Kentucky, Nevada oder den Bundesstaat Washington.

Neben drastischen Einschnitten versuchen viele Staaten nun, mehr einzunehmen, etwa durch höhere Steuern auf Alkohol, durch höhere Gebühren für den Besuch öffentlicher Universitäten oder indem sie tausende neue Spielautomaten zulassen, um mehr Vergnügungssteuer bekommen. Selbst ein schneller Aufschwung würde wohl erst einmal kaum helfen, die Kommunen spüren ihn nämlich meist als letzte. So werden sie wohl in den Jahren 2011 und 2012 weiterhin mit den Folgen der Krise kämpfen.

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Kommentare zu " Kampf gegen Staatsbankrott: Wie die Schuldenstaaten Geld zusammenkratzen"

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  • "sanken ... um 213 Prozent ... gar um 254 Prozent"

    Wer mit Mathematik, nein, man muß sagen Grundschulrechnen, dermassen auf Kriegsfuß steht, muß sich um den kommenden Staatsbankrott nicht sorgen.

    Er hat schon Ausverkauf im Gehirn.

    HERR WiRF HiRN !

    Das einzige bedauerliche: Es wird an diejenigen geknausert, die für die Finanzkriese nichts können und die vom vorherigen Verprassen nichts abbekommen haben.

    SPERRT ALLE VERURSACHER EiN !

  • interessant, wie jemand es schaffen kann, benzinkosten um 213% zu senken.
    Das ist höchstens dadurch zu erklären, daß beim Tanken heute von den Tankstellen zusätzlich zum Sprit mehr Gel an die Ministerien bezahlt werden muß als vorher ausgegeben wurde. :-)

  • Spaaren seit jahren zwei regierungsssitze,wiviel Kultusministrien und diese wahnsinnigen sinnlosen einsätze von militär in Afganistan was das kostet,ohne das es was bringt.Lobbyarbeit kostet geld.Nun kollabiert das gesundheitsystem erstickt an lobbyarbeit und minister ohne rückrat,die renten sind sicher und die staatsschulden sind schnell getilgt zins und zinseszins so in 800 jahren dann ist fertig.
    Thomas hat recht Argentinien 1989-1990 196% inflation im monat armenien 1993-1994 438% brasilien 1989-1993 84% Serbien 1992-1994 309 Mio.% Denke ihr wisst schon bei welcher inflationsrate Hyperinflation beginnt bei läppisch 50%/monat,inflationDas Monstrum ist erwacht.Das waren wir nicht sprach die lumpenelite.

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