Kampf geht weiter
Scharon gewinnt Abstimmung gegen Netanjahu

Im Kampf um sein politisches Überleben in der eigenen Likud-Partei hat der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon eine wichtige Schlacht gewonnen. Aber der erbitterte Grabenkampf mit seinem politischen Rivalen Benjamin Netanjahu in der Regierungspartei, die wegen des Richtungsstreits über den Abzug aus dem Gazastreifen tief gespalten ist, geht weiter.

HB TEL AVIV. Bei einer Abstimmung im Zentralkomitee konnte Scharon am Montagabend von Netanjahu vorangetriebene Neuwahlen über den Parteivorsitz zunächst abwenden. Netanjahu hatte sich davon den Sturz Scharons und seine eigene Rückkehr ins Amt des Ministerpräsidenten versprochen. Eine Mehrheit von 51,4 Prozent der mehr als 3000 Mitglieder des Gremiums stellte sich aber wider Erwarten hinter Scharon und dessen Forderung, am Wahltermin im Frühjahr festzuhalten.

Das Abstimmungsergebnis vom Montag wurde von politischen Beobachtern als Entscheidung des Likud gewertet, den Machterhalt vor die traditionellen stark rechtsorientierten Werte des Likud zu stellen. „Der stärkste Trieb der Mitglieder des Zentralkomitees ist immer noch der Überlebenstrieb, die Kraft, die sie antreibt, ist das Streben nach Macht“, schrieb eine Kommentatorin der Zeitung „Jediot Achronot“.

Scharon gilt seit dem Abzug aus dem Gazastreifen, der ersten Räumung israelischer Siedlungen auf Palästinensergebiet, als erheblich weiter „links“ als die Mehrheit seiner Parteigenossen. Er wird von führenden Likud-Mitgliedern offen angefeindet. Immer wieder spekulieren politische Kommentatoren über die Möglichkeit, dass Scharon den Likud verlassen und eine neue Zentrumspartei gründen könnte, die für den Willen der Mehrheit der Israelis stehen würde. Bei der israelischen Bevölkerung im Ganzen ist er nämlich nach Umfrageergebnissen deutlich beliebter als innerhalb seiner eigenen Partei.

Angesichts des knappen Wahlausgangs frohlockte Kommunikationsministerin Dalia Itzik von der Arbeitspartei, der Likud-Block sei nun endgültig in zwei Lager zerbrochen. „Das ist keine einige Partei mehr, dass sind zwei Fraktionen“, betonte sie mit offener Schadenfreude.

Mit dem Abstimmungssieg hat Scharon so beim partei-internen Schlagabtausch auch nur etwas Zeit gewonnen. Netanjahu hafte jetzt zwar das „Image eines Verlierer“ an, schrieb ein israelischer Kommentator. Dennoch müsse Scharon sich in den kommenden Monaten bis zu den Vorwahlen weiter mit einer „sehr einflussreichen, verletzten, rachedurstigen Opposition“ innerhalb der eigenen Partei auseinander setzen. Netanjahu gab sich nach seiner demütigenden Niederlage betont kämpferisch und brandmarkte Scharon als „Tyrannen“, den er bei den partei-internen Vorwahlen im Frühjahr besiegen werde.

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