Kan-Nachfolger
Yoshihiko Noda ist neuer Premier Japans

Japans neuer Mann an der Spitze ist eine Überraschung: Yoshihiko Noda wird neuer Chef der Demokratischen Partei und tritt die Nachfolge von Premier Naoto Kan an. Auf Noda warten große Herausforderungen.
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TokioUm 14.30 Uhr japanischer Zeit stand das Ergebnis fest. Yoshihiko Noda, derzeit noch Finanzminister im sich auflösenden Kabinett seines Vorgängers Naoto Kan, wird überraschend Japans neuer Mann an der Spitze des Staates. Er wurde am gestrigen Montag in Tokio im zweiten Wahlgang von den 398 Abgeordneten der Regierungspartei DPJ mit 215 zu 177 Stimmen zu deren neuen Parteichef gewählt – was ihn automatisch zum künftigen Ministerpräsidenten des Inselstaates macht. Denn die Wahl zum Staatschef am Dienstag im Unterhaus des Parlaments ist nur noch eine Formsache, da die Demokraten dort die Mehrheit besitzen.

Mit Noda wird künftig ein Mann die Geschicke des Landes leiten, der laut Umfragen nicht der Wunschkandidat der Bevölkerung war, der aber für einen soliden Sanierungskurs für das hochverschuldete Land steht. Er wird der sechste Premier innerhalb von fünf Jahren sein.

Der 54-jährige Noda, der aus dem Umfeld Tokios kommt, setzte sich gegen vier andere Mitbewerber durch, von denen, wie sich im Vorfeld abgezeichnete hatte, mit Noch-Industrie- und Handelsminister Banri Kaieda (62) und Ex-Außenminister Seiji Maehara (49) eigentlich andere im Rampenlicht standen. Kaieda hatte noch im ersten Wahlgang die Nase vorn, Maehara, der Liebling der Bevölkerung schied schon im ersten Wahlgang aus.

Dass Noda sich am Ende doch durchsetzen konnte, zeigt, dass die Macht der Intriganten- und Hinterzimmerpolitiker erneut nicht reichte. Denn Kaieda galt kurz vor der Wahl als Favorit, da er sich die Unterstützung der Gruppen um den so einflussreichen wie zwielichtigen Ichiro Ozawa und den ehemaligen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama gesichert hatte. Vor der gestrigen Wahl hatte Kaieda öffentlich davon gesprochen, die Suspendierung von Ozawas Parteimitgliedschaft aufheben zu wollen, sollte er Ministerpräsident werden. Noda hat zu dem Thema bisher geschwiegen.

Ozawa und Hatoyama gelten auch als die Drahtzieher des erzwungenen Abgangs des bisherigen Premiers Kan. Der hatte auf Druck von Hatoyama eine Art Rücktrittsersprechen abgegeben, andernfalls hatten seine Widersacher in der DPJ ein Misstrauensvotum der Liberaldemokraten unterstützt. Schon einmal, im Juni letzten Jahres, hatte Ozawa selbst im Kampf um den Premierminister-Posten gegen Naoto Kan verloren.

Noda steht nun vor großen Herausforderungen. Er muss versuchen, die Partei wieder zu vereinen und eine Zusammenarbeit mit Opposition so gestalten, dass die DPJ dabei nicht untergeht. Ohne Unterstützung durch die größte Oppositionspartei LDP wird er wichtige Gesetze, etwa Steuererhöhungen, nicht durch das zustimmungsberechtigte Oberhaus bringen, in denen die Opposition die Mehrheit besitzt. Noda selbst hat bereits angekündigt, sogar einer Koalition offen gegenüber zu stehen.

Dies Hilfe der Opposition ist jedenfalls von Nöten, wenn es darum geht, eines der wichtigsten Probleme des Landes zu lösen – die Sanierung des mit über 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts hochverschuldeten Landes, das durch die Natur- und Atomkatastrophe zusätzlich hohe Kosten schultern muss. Noda hat angekündigt, eine Steuererhöhung anzustreben, wofür er auf die Zustimmung des Oberhauses angewiesen ist. Die vom Höhenflug des Yen gebeutelten Unternehmen hatte er zuvor mehrfach gestützt, indem er in den Devisenmarkt eingreifen ließ – wenngleich nicht mit durchschlagendem Erfolg.

In Sachen Atomausstieg verhält er sich bisher zurückhaltender als noch sein Vorgänger Kan. Dessen Ausstiegsankündigung hatte er – wohl auch mit Blick darauf, die Opposition zu besänftigen – als „Meinung eines einzelnen“ abgetan. Ein Ausstieg wird mit Noda daher auf absehbare Zeit kaum zu erwarten sein. Außenpolitisch ist er ein unbeschriebenes Blatt, steht aber wohl eher enger an der Seite der USA als von China.

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