Kapitalerhöhung
EZB-Hilfe muss Haushalt nicht belasten

Sollte die Europäische Zentralbank (EZB) eine Kapitalerhöhung beschließen, so müsste dies nicht notwendigerweise bedeuten, dass die nationalen Notenbanken weniger Gewinn an ihre Regierungen abführen. Das wurde am Mittwoch in Notenbankkreisen klargestellt.
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FRANKFURT. Die EZB denkt darüber nach, ihr Grundkapital von derzeit 5,8 Milliarden Euro anzuheben. Am Kapital ist die Bundesbank bisher mit rund einer Milliarde Euro beteiligt. Die übrigen Anteile werden von den anderen Notenbanken der EU gehalten, die im erweiterten EZB-Rat zusammen mit der EZB-Spitze über eine Kapitalerhöhung zu entscheiden hätten. Aufgrund der besonderen Natur einer europäischen Notenbankbilanz und deren Verbindungen zur Bilanz der EZB gibt es Möglichkeiten, eine Kapitalerhöhung der EZB bilanziell so abzuwickeln, dass der Notenbankgewinn, der an den Staat ausgeschüttet wird, nicht angetastet werden muss.

Aktivtausch in der Bilanz ist möglich

Die einfachste Möglichkeit, dies zu bewerkstelligen, wäre wohl in der Bundesbankbilanz ein Aktivtausch in der Position „Forderungen innerhalb des Eurosystems“. Neben der Beteiligung der Bundesbank an der EZB mit 1,091 Milliarden Euro ist darunter die Position „Forderungen aus der Übertragung von Währungsreserven an die EZB“ mit über zehn Milliarden Euro verbucht. Dahinter steht, dass die Bundesbank und die anderen Notenbanken des Euro-Raums die EZB bei deren Gründung mit Devisenreserven ausgestattet haben. Durch eine Umbuchung in den Bilanzen ließe sich diese Überlassung von Devisen teilweise in Grundkapital der EZB umwandeln.

Ein Beschluss über eine Kapitalerhöhung der EZB könnte bereits am Donnerstag im Erweiterten Rat der EZB getroffen werden. Diesem Gremium, das alle drei Monate tagt, gehören neben den Notenbanken der Euro-Mitgliedsländer auch diejenigen der Nicht-Euro-Länder aus der EU an. Ob es tatsächlich zu einem solchen Beschluss kommt, ist Notenbankkreisen zufolge aber noch unklar.

Norbert Häring berichtet für das Handelsblatt über Wirtschaftswissenschaften. Quelle: Pablo Castagnola
Norbert Häring
Handelsblatt / Ökonomie-Korrespondent

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