Kaukasus-Konflikt
Russen akzeptieren den Friedensplan

Nach Michail Saakaschwili hat nun auch sein russischer Amtskollege Dimitrij Medwedew einen Sechs-Punkte-Friedensplan für die Kaukasus-Region unterzeichnet. Während Medwedew die Umsetzung der Kernpunkte ankündigte, herrscht noch Unklarheit, ob sich die Truppen tatsächlich zurückziehen. Auch das Schicksal zweier möglicher deutscher Entführungsopfer ist ungewiss.

HB DÜSSELDORF. Der europäische Sechs-Punkte-Plan zur Entschärfung des Konflikts zwischen Russland und Georgien ist von beiden Seiten unterzeichnet worden. Der russische Präsident Dmitri Medwedew unterschrieb das Dokument am Samstag, wie der Kreml mitteilte. Medwedew hatte dies zuvor dem französischen Präsidenten und derzeitigem EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy in einem Telefongespräch zugesagt. Dabei habe Medwedew auch versichert, dass Russland gewissenhaft alle Verpflichtungen aus diesem Abkommen einhalten werde, insbesondere was den Rückzug der russischen Streitkräfte angehe. Saakschwili hatte das Abkommen zuvor im Beisein von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Tiflis unterzeichnet.

Medwedew hat nach der Unterzeichnung am Samstag die Umsetzung des von beiden Staaten ratifizierten Waffenstillstandsplans angeordnet. Dies berichteten russische Nachrichtenagenturen. Das von der Europäischen Union vermittelte Abkommen sieht vor, dass sich die nach Georgien eingedrungenen russischen Einheiten auf die Stellungen zurückziehen, die sie vor dem Ausbruch der schweren Kämpfe vor rund einer Woche innehatten.

Kurz nach dem Befehl Medwedews begannen die russischen Truppen in der georgischen Stadt Igeoti, die rund 50 Kilometer von Tiflis entfernt liegt, sich aus dem Stadtzentrum in Richtung der südossetischen Stadt Gori zurückzuziehen. Soldaten hatten dort noch kurz zuvor Erdwälle für Panzer errichtet und Schützenlöcher ausgehoben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte aber deutlich, dass der russische Abzug abhängig ist von weiteren künftigen Sicherheitsmaßnahmen für die Regioen Südossetien und Abchasien, die sich von Georgien lösen wollen. Den von den USA geforderten sofortigen und kompletten Rückzug lehnte Russland daher ab.

Ein ausländischer Militärbeobachter, der nicht genannt werden wollte, sagte, es habe den Anschein, dass sich die Russen nach der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zurückzögen. Allerdings gebe es eine Menge verschiedener Einheiten in der Gegend, was den Prozess verzögere.

Am Freitagabend hatte bereits Georgiens Präsident Michail Saakaschwili den von der EU vorgelegten Plan unterschrieben. Er sieht nach dem fünftägigen Krieg um die von Georgien abtrünnige Provinz Südossetien unter anderem einen Waffenstillstand und einen Truppenrückzug vor.

Russische Truppen setzten nach eigenen Angaben in den von ihnen eroberten Gebieten die Zerstörung georgischer Waffen fort. In dem Militärstützpunkt Gori seien „erstaunlich viele Waffen“ gefunden worden, sagte Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn in Moskau. „Ein Teil wird am Ort zerstört, wenn ein Abtransport nicht sinnvoll erscheint.“ Der Generalleutnant dementierte, dass in der Stadt Gori und der Hafenstadt Poti noch russische Truppen stünden.

Derweil hat Georgien den einmarschierten russischen Truppen vorgeworfen, eine wichtige Eisenbahnbrücke gesprengt zu haben. Damit sei die Hauptzugverbindung zwischen dem Osten und dem Westen des Landes unterbrochen, erklärte Ministerpräsident Lado Gurgenidse am Samstag. Mitarbeiter von Reuters TV bestätigten, dass die Brücke in Kapsi 45 Kilometer westlich der Hauptstadt Tiflis zerstört wurde. Anwohnern zufolge hatten Russen in Uniform einen Sprengsatz an der Brücke gelegt und ihn ferngezündet. Der russische Generalstab dementierte allerdings, dass Soldaten die Brücke gesprengt hätten.

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