Kaukasus-Konflikt
Uno-Gericht ermahnt Russland und Georgien

In einem überraschenden Urteil hat der Internationale Gerichtshof (IGH) Russland und Georgien aufgefordert, die Diskriminierung von Menschen in abtrünnigen Regionen zu unterbinden. Vorausgegangen war eine Klage, die Georgien gegen Russland eingereicht hatte.

HB DEN HAAG. Der Weltgerichtshof in Den Haag hat Russland und Georgien gleichermaßen aufgefordert, die Bevölkerung in den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien vor ethnischer Gewalt zu schützen. Die Richter lehnten es damit am Mittwoch ab, im Kaukasus-Konflikt einseitig gegen Russland Stellung zu beziehen. Der Beschluss wurde mit acht zu sieben Richterstimmen getroffen

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Die Regierung in Tiflis hatte nach dem Georgien-Krieg im August den Konflikt mit Russland vor den Internationalen Gerichtshof gebracht und gefordert, gegen Gewalt und Vertreibung in Abchasien und Südossetien zu intervenieren. Georgien warf Moskau dort eine „Kampagne der Bedrohung und Verfolgung“ vor, mit der Georgier aus diesen Gebieten vertrieben werden sollten.

Russland seinerseits warf Georgien in einer Anhörung vor dem Gerichtshof im September wegen des Angriffs auf Südossetien im August Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Dabei seien russische Friedenssoldaten und Dutzende Unbeteiligte getötet worden.

Der Weltgerichtshof erklärte jetzt in seiner Entscheidung, dass die gesamte Bevölkerung in Abchasien und Südossetien von Gewalt bedroht sei und nicht nur die Georgier.

n.

Der Richterspruch ist zwar völkerrechtlich bindend, jedoch hat das 1945 von den UN geschaffene Gericht keine juristische oder sonstige Handhabe, die Einhaltung auch durchzusetzen.

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