Kaukasuskrieg
Bericht: Georgien gab den ersten Schuss ab

Georgien schoss zuerst, Russland provozierte – das soll der Tenor eines unabhängigen Untersuchungsberichts zum Kaukasuskrieg im August vergangenen Jahres sein. Der EU-Bericht wird am heutigen Mittwoch in Brüssel vorgelegt.

HB BRÜSSEL. Georgien hat den Kaukasuskrieg mit Russland vor 13 Monaten mit seinem Einmarsch in die abtrünnige Region Südossetien begonnen. Russland hat zuvor jedoch monatelang provoziert und nach dem georgischen Vormarsch „unverhältnismäßig“ hart gegen Georgien zurückgeschlagen. Dies geht nach Berichten der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Mittwoch aus dem unabhängigen Untersuchungsbericht der schweizerischen Diplomatin Heidi Tagliavini hervor. Er wurde im Auftrag der EU erstellt.

In dem Bericht heißt es demnach, Beweise für die Behauptung des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, er habe mit dem Einmarsch georgischer Soldaten lediglich auf eine vorherige Invasion in Südossetien durch russische Truppen reagiert, hätten nicht gefunden werden können. Moskau hatte das Einrücken seiner Truppen nach Südossetien mit seinem Recht begründet, dort lebende russische Staatsbürger und die Soldaten einer seit 1992 russischen „Friedenstruppe“ in Südossetien zu schützen.

Obwohl Georgien in der Nacht zum 8. August 2008 den ersten Schuss in Südossetien abgefeuert habe, trage auch Russland erhebliche Schuld an der Eskalation des Konflikts, stellte die als Kaukasus-Expertin geltende Tagliavini den Berichten zufolge fest. So habe Moskau beständig zur Destabilisierung der Lage in den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien beigetragen. Russland habe beispielsweise in großem Umfang russische Pässe an Separatisten ausgegeben. Der Vertreibung von Georgiern aus Südossetien seien die Soldaten der russischen „Friedenstruppe“ hingegen nicht entgegengetreten.

Nach dem Ausbruch des Konflikts habe Russland mit der Besetzung weiter Teile Kern-Georgiens, der Zerstörung von georgischen Schiffen und der Besetzung des oberen Kodori-Tals in Abchasien gegen das Völkerrecht verstoßen. Russland hatte nach dem Kaukasuskrieg Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt und zugleich dort seine Truppenpräsenz verstärkt. Die internationale Gemeinschaft betrachtet die beiden Regionen nach wie vor als zu Georgien gehörend.

Saakaschwili, dessen Regierung die Mitgliedschaft in der Nato beantragt hat, hat dem Bericht zufolge den Befehl zum Einrücken georgischer Truppen nach Südossetien trotz ausdrücklicher Warnungen der USA vor einer militärischen Konfrontation mit Russland gegeben. Moskau beschuldigt Saakaschwili, ein „unberechenbarer Kriegstreiber“ zu sein.

Der Tagliavini-Bericht sollte voraussichtlich am Mittwochnachmittag nach der Unterrichtung der EU-Regierungen und der beiden Konfliktparteien in Brüssel veröffentlicht werden.

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