Kein generelles Waffenembargo
Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen

Fünf Tage nach dem mutmaßlichen Atomtest beschloss der UN-Sicherheitsrat am Samstag einstimmig eine Resolution mit Strafmaßnahmen gegen die kommunistische Regierung in Pjöngjang. Auf Druck von China und Russland wurde ein militärisches Vorgehen aber explizit ausgeschlossen. Die USA nehmen die Chinesen nun in die Pflicht.

HB NEW YORK/TOKIO. Der nordkoreanische UN-Botschafter sprach von „Gangster-Methoden“ und verließ unter Protest den Saal. Japan kündigte zugleich an, dass es seine bereits einseitig beschlossenen Strafmaßnahmen gegen Nordkorea noch verschärfen wolle. Zudem sprach sich ein führender Politiker der regierenden Liberal-demokratischen Partei (LDP) für eine Debatte über eine atomare Bewaffnung Japans aus.

Die UN-Resolution verlangt, dass alle Ein- und Ausfuhren Nordkoreas nach Bestandteilen für Massenvernichtungswaffen und damit im Zusammenhang stehende Güter kontrolliert werden sollen. Außerdem sind alle Länder aufgefordert, den Verkauf und die Weitergabe von Material für Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu unterbinden. Daneben soll ausländisches Vermögen eingefroren werden, das im Zusammenhang mit Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm steht.

Ein generelles Waffenembargo ist nicht vorgesehen. Aber die Weitergabe von schweren konventionellen Waffen an Nordkorea wird untersagt. Dies betrifft vor allem Kampfpanzer, großkalibrige Artillerie-Geschütze, Kampfflugzeuge- und -hubschrauber sowie Kriegsschiffe und Raketensysteme. Besonders gegen die nordkoreanische Führung richtet sich das Verbot, Luxusgüter in das Land zu liefern.

Die Durchsetzung der Strafen hängt nun weitgehend davon ab, ob sich Länder wie die Nordkorea-Verbündeten China und Russland konsequent an die Resolution halten. Über China, das seinen Nachbarn weiter unterstützt, läuft der Großteil des nordkoreanischen Handels.

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