Kein Nachgeben
Gespräche mit Iran enttäuschen IAEA

Das Tauziehen zwischen dem Iran und der Atombehörde IAEA geht in eine neue Runde. Am Freitag konnte keine gemeinsame Vereinbarung getroffen werden. Immerhin ist man sich einig, weiter zu verhandeln.
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WienDer Iran gibt im Tauziehen um sein umstrittenes Atomprogramm keinen Zoll nach: Ein weiteres Treffen von Vertretern der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA und dem Iran über Untersuchungen zum umstrittenen iranischen Atomprogramm am Freitag in Wien ist ergebnislos geblieben. „Es hat keinen Fortschritt gegeben“, sagte IAEA-Chefinspekteur Herman Nackaerts am Abend vor Journalisten: „Das ist enttäuschend“. Der iranische Botschafter bei der IAEA Ali Asghar Soltanieh sagte, es handle sich um eine sehr heikle Materie. Man benötige mehr Zeit, um Differenzen auszuräumen. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden, ein Termin steht allerdings noch nicht fest.

Bei dem Treffen wurde über eine Vereinbarung verhandelt, die die Modalitäten künftiger Inspektionen regeln soll. Dabei geht es um Zugang zu Anlagen, Dokumenten und Experten. Bei einem Besuch in Teheran am 21. Mai hatte sich IAEA-Chef Yukiya Amano mit dem iranischen Atom-Chefunterhändler Said Dschalili darauf verständigt, dass die bestehenden Meinungsunterschiede darüber einer Einigung nicht im Wege stünden.

Nach Informationen von Diplomaten in Wien beharrt der Iran darauf, dass Themen, zu denen Teheran der Behörde bereits einmal Auskunft gegeben hat, nicht wieder geöffnet werden dürfen. Der Iran will außerdem grundsätzlich keine Auskunft zu ausländischen Bezugsquellen für Nukleartechnologie geben.

Beide Seiten betonten nun, man sei in „konstruktivem Geist“ in das Gespräch gegangen. Chefinspekteur Nackaerts erklärte, die IAEA habe einen neuen Entwurf der Vereinbarung vorgelegt, der frühere Einwände des Irans berücksichtigt habe. Die Vertreter Teherans hätten jedoch bereits behandelte Themen wieder in Frage gestellt und neue Fragen aufgeworfen.

Der iranische Botschafter Soltanieh sagte, es gehe um ein sehr heikles Thema. „Wir müssen ruhig und professionell arbeiten, ohne Politisierung und Nebengeräusche, die unsere Arbeit beeinflussen,“ sagte er. Bei den am Freitag vom Iran aufgeworfenen Fragen gehe es um „prinzipielle Themen“. Man benötige mehr Zeit. Je mehr Zeit in die Vereinbarung gesteckt werde, desto reibungsloser könne die Umsetzung verlaufen.

Das Thema Parchin werfe Hindernisse auf, gab Soltanieh zu. Die IAEA verlangt vom Iran raschen Zugang zu der verdächtigen Anlage. Sie vermutet, dass dort vorbereitende Tests mit nuklearem Material durchgeführt wurden und nun Aufräumungsarbeiten im Gange sind, um Spuren zu verwischen.

Viele Länder verdächtigen das islamische Land, an einem geheimen Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Vertreter Teherans haben dies stets bestritten. Der iranische Botschafter erklärte am Freitag erneut, das Atomprogramm des Irans verfolge ausschließlich zivile Ziele.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die IAEA hat in 2007/2008 eine Reihe von Angelegenheiten mit dem Iran abgearbeitet unter der Prämisse, dass diese Fragen dann erledigt sind und nicht wieder auf die Tagesordnung kommen. Sollte die IAEA jetzt gegen diese Abmachung verstoßen, ist das ein weiteres Zeichen dafür, dass die Agentur sich politisch instrumentalisieren lässt und den "Atomkonflikt" künstlich am Kochen hält. Ferner ist es doch die IAEA, die seit 2008 verhindert, dass o.g. Arbeitsplan endgültig abgeschlossen wird, indem sie dem Iran ihre "Beweismittel" nicht vorlegt - Belege, die sie in ihren eigenen Veröffentlichungen als "angebliche Studien" bezeichnet. Warum soll der Iran unter diesen Umständen mal eben so über seine vertraglichen Verpflichtungen hinausgehen und der IAEA erneut Kontrollen von Parchin erlauben? Es ist doch wohl eher angesagt, dass die Agentur zu ihren ursprünglichen Aufgaben zurückkehrt. Und dass sich die westliche Iran-Politik ändert, die man getrost als gescheitert bezeichnen kann. Jegliche Sanktionen und Versuche das Land zu isolieren, haben zu mehr Autonomie geführt. http://irananders.de/home/news/article/irans-atomprogramm-die-notwendigkeit-zur-deeskalation.html

  • An die Redaktion ,

    "Der Iran gibt im Tauziehen um sein umstrittenes Atomprogramm keinen Zoll nach nicht nach"

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