Keine Rückkehr
Honduras' Parlament stimmt gegen Zelaya

Die Parlamentarier in Honduras haben sich mit breiter Mehrheit gegen eine Rückkehr des gestürzten Präsidenten ausgesprochen. Damit schaffen die Abgeordneten einerseits klare Verhältnisse, andererseits legitimiren sie aber auch den Putsch.
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HB TEGUCIGALPA. Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya hat wohl keine Chancen mehr auf eine Rückkehr in sein Amt. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Mitglieder des honduranischen Kongresses am Mittwoch gegen die Wiedereinsetzung des linken Politikers. Von den 125 anwesenden Kongressmitglieder votierten 111 mit Nein. Zelaya war im Sommer während des Putsches außer Landes gebracht worden und hält sich seit seiner Rückkehr aus dem Exil im September in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa auf.

Die Entscheidung des Kongresses ist Teil eines von den USA vermittelten Kompromisses zwischen den verfeindeten Lagern. Am Sonntag hatte der konservative Oppositionskandidat Porfirio Lobo die Präsidentenwahl gewonnen, die schon vor dem Putsch im Juni anberaumt worden war. Die US-Regierung hatten den Wahlsieg anerkannt, ihn aber nur als einen ersten Schritt auf dem Weg zur vollständigen Wiederherstellung der Demokratie bezeichnet.

Zelaya kritisierte das Abstimmungsergebnis des Kongresses: "Diese Entscheidung legitimiert einen Putsch und verdammt Honduras dazu, weiterhin in Illegalität zu leben." Der gestürzte Präsident war während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückt und hatte damit die konservative Elite im Land gegen sich aufgebracht. Der Putsch des Militärs war vom Obersten Gerichtshof und dem Kongress angeordnet worden, die damit eine von Zelaya geplante Volksabstimmung über Verfassungsänderungen verhindern wollten.

Der designierte Präsident Lobo, der als Großgrundbesitzer aus der selben Provinz wie Zelaya stammt und einst auch mit ihm befreundet war, hat sich bisher nicht über die Zukunft des gestürzten Staatschefs äußern wollen. Lobo könnte ihm aber eine Art politische Amnestie gewähren, um die politische Krise in dem mittelamerikanischen Land zu entschärfen und seine Ende Januar beginnende Amtszeit zu stabilisieren.

Wegen des Putsches haben die USA und die Europäische Union zahlreiche Sanktionen gegen die Putschisten erlassen und auch Entwicklungshilfe gestrichen. Honduras zählt zu den ärmsten Ländern Lateinamerikas und ist deswegen auf ausländische Unterstützung angewiesen. Das erklärte Ziel Lobos ist daher zunächst ein Ende der internationalen Strafmaßnahmen gegen sein Land und eine Normalisierung der Beziehungen zu anderen Ländern.

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