Keine US-Bestätigung für Atomtest
Einigung auf UN-Sanktionen gegen Nordkorea

Der Weltsicherheitsrat hat sich am Freitag auf internationale Strafmaßnahmen gegen Nordkorea wegen des Atomtests geeinigt. Die Sanktionen sollten voraussichtlich an diesem Samstag per Resolution verabschiedet werden.

HB NEW YORK/TOKIO/PEKING. Ratspräsident Kenzo Oshima (Japan) äußerte sich nach den Beratungen in New York zuversichtlich über die Wirksamkeit der Maßnahmen. Zuvor hatte bereits Japan als erstes Land in Reaktion auf den von Nordkorea gemeldeten Atomtest Sanktionen gegen das stalinistische Regime in Pjöngjang verhängt. So dürfen von diesem Samstag an sechs Monate lang keine Waren aus Nordkorea mehr nach Japan importiert werden.

Amerikas UN-Botschafter John Bolton begrüßte die „einstimmige Übereinkunft“ aller 15 Ratsmitglieder. An dem jetzt angenommenen Text könnten bis in die Nacht zum Samstag (Ortszeit) noch geringfügige Änderungen vorgenommen, sagte Bolton. Im Prinzip herrsche aber Klarheit über das Vorgehen gegen Nordkorea. Um die Unterstützung Chinas und Russlands zu gewinnen, hatten die Amerikaner ihren Resolutionsentwurf ein weiteres Mal entschärft.

Das neue Papier sieht weiter empfindliche Handels- und Reisebeschränkungen vor. Aber es beruft sich nicht mehr auf Kapitel 7 der UN-Charta, nach der die Sanktionen völkerrechtlich bindend sind und notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden können. Zudem werden statt eines generellen Waffenembargos einzelne Kategorien von Waffen aufgeführt, die nicht mehr nach Nordkorea geliefert werden dürfen. Darüber hinaus sieht die Resolution künftig Inspektionen von Schiffs- und Luftfracht aus und nach Nordkorea vor.

Russland und China hatten die beiden ersten Resolutionsentwürfe der USA als zu scharf abgelehnt. Sie wollten nach eigenen Angaben Gegenreaktionen Nordkoreas vermeiden und den Weg für eine Verhandlungslösung offen halten. China und Südkorea sagten ihre Unterstützung für „zweckdienliche Sanktionen“ des Weltsicherheitsrats zu und riefen die Regierung in Pjöngjang auf, jede Handlung zu unterlassen, die die Lage weiter verschärfen würde.

China, das nach wie vor gute Kontakte zu Pjöngjang pflegt, hatte ebenso wie Südkorea den von Nordkorea gemeldeten Nukleartest am Montag scharf verurteilt. Beide Länder haben sich aber klar gegen militärische Sanktionen ausgesprochen. Der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao und der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun hätten sich am Freitag in Peking darauf verständigt, „angemessene und notwendige Gegenmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea zu unterstützen“, berichtete Rohs Sicherheitsberater.

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