Kenia: Kibaki zeigt sich offen für Einheitsregierung

Kenia
Kibaki zeigt sich offen für Einheitsregierung

Der kenianische Staatschef Mwai Kibaki hat sich nach einem Treffen mit der US-Afrikabeauftragten Jendayi Frazer offen für eine Regierung der nationalen Einheit gezeigt. Mit diesem Schritt wolle er nach der umstrittenen Präsidentenwahl zur Beruhigung der Lage beitragen, hieß es in einer Mitteilung Kibakis. Bei Protesten waren mindestens 300 Menschen ums Leben gekommen.

HB NAIROBI. Frazer kam bei ihrem Besuch auch mit dem kenianischen Oppositionsführer Raila Odinga zusammen. Dieser wies die Möglichkeit zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zurück. „Meine Position hat sich nicht geändert. Wir wollen eine Einigung aushandeln“, sagte Odinga. Kibaki sei jedoch illegal an der Macht. „Er sollte nicht als Präsident an den Verhandlungstisch kommen.“ Das Büro Odingas hatte kurz zuvor mitgeteilt, die Opposition sei bereit, Kibaki zu treffen, falls das Gespräch unter internationaler Vermittlung zustande komme. Weiter hieß es, Odinga habe bei dem Treffen mit Frazer seine Forderung nach Neuwahlen bekräftigt.

Kibaki hatte am Freitag Bereitschaft signalisiert, die umstrittene Wahl zu wiederholen, falls dies durch ein Gericht angeordnet werde. Die Opposition reagierte darauf skeptisch. Das Verfahren könne sich über Jahre hinziehen, argumentierte sie.

Papst Benedikt XVI. rief zu einem Ende der Gewalt in dem ostafrikanischen Land auf. Der Pontifex verfolge die „große Tragödie“ in dem Land „mit tiefem Kummer und Sorge“, hieß es in Brief von Vatikan-Außenminister Kardinal Tarcisio Bertone an die kenianische Bischofskonferenz. Die Vereidigung Kibakis zu einer zweiten Amtszeit nach einer umstrittenen Wahl hatte zu schweren Unruhen geführt. Die Opposition wirft Kibaki Wahlfälschung vor und beansprucht den Sieg für sich. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind seit der Wahl am 27. Dezember rund 250 000 Menschen und damit wesentlich mehr als bisher bekannt auf der Flucht vor den Ausschreitungen.

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