Kiffen, UFOs und Scharia
US-Wähler kassieren bizarre Vorschläge

Es ging nicht nur um Präsident Barack Obama und die Mehrheit seiner Demokraten in Washington. Neben den Wahlen zum Kongress haben die US- Bürger auch über zahlreiche, zum Teil skurrile Volksentscheide abgestimmt.
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HB SAN FRANCISCO. Die Wähler in Kalifornien lehnen eine Legalisierung von Marihuana in ihrem Bundesstaat ab. In Denver (US- Staat Colorado) wird es keine „UFO-Kommission“ geben. In Oklahoma sprachen sich die Wähler dafür aus, in ihrem Bundesstaat vorbeugend die Anwendung der islamischen Scharia zu verbieten. Im Rahmen der US- Kongresswahlen stimmten die US-Bürger über zahlreiche Volksentscheide in Bereichen wie Drogen, Klimawandel, Steuern oder Gesundheitsvorsorge ab.

Kalifornien hätte der erste kifferfreundliche US-Bundesstaat werden können, doch die Mehrheit lehnte die Legalisierung von Marihuana ab. Der Volksentscheid „Proposition 19“ sah vor, dass Bürger über 21 Jahren die Droge zum Genuss konsumieren und in kleinen Mengen anbauen dürften.

Nach US-Bundesgesetzen ist Marihuana eine illegale Droge. Ein Dutzend Bundesstaaten, darunter Kalifornien, Oregon, Alaska und Hawaii, machen allerdings für medizinische Zwecke eine Ausnahme. Die Wähler in Arizona und South Dakota stimmten jetzt dagegen, auch in ihren Staaten Cannabis als Medikament für Patienten zuzulassen.

Umweltschützer in Kalifornien feierten die Niederlage von „Proposition 23“ und damit die Beibehaltung eines strikten Klimaschutzgesetzes. Die Initiative sah vor, das 2006 vom kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger unterzeichnete Gesetz zur Reduzierung von Treibhausgasen vorerst auszusetzen. Erst wenn die Arbeitslosenquote in dem von der Wirtschaftskrise stark gebeutelten Staat unter 5,5 Prozent rutsche, dürften die strikten Umweltauflagen wieder greifen, verlangten die Initiatoren. Das „Nein“ der Wähler war auch eine Absage an große Ölunternehmen, die den Volksentscheid mit Millionenspenden finanziert hatten.

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