Koalition in Polen bleibt
Kaczynski kommt mit blauem Auge davon

Polens Regierungskoalition ist knapp am Zerfall vorbeigeschrammt. Trotz eines entsprechenden Beschlusses der Parteispitze wird die radikale Bauernpartei Samoobrona das Bündnis mit Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski und dessen nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nicht verlassen.

HB WARSCHAU. Die Entscheidung gab der Samoobrona-Vorsitzende Andrzej Lepper am Montagnachmittag bekannt. „Polen steht über politischen Ambitionen“, begründete er diese Entscheidung mit Erwägungen zum Wohl des Landes angesichts drohender Destabilisierung. „Jetzt ist die PiS am Zug“, sagte er.

Gleichzeitig kündigte Lepper an, Samoobrona und die nationalistische Liga Polnischer Familien (LPR) wollten gemeinsam eine neue Partei gründen. Beide Parteien sind seit eineinhalb Jahren Partner in der Warschauer Regierungskoalition. „Seien Sie sicher, wir werden gemeinsam handeln“, betonte er.

Bei den nächsten Parlaments- und Senatswahlen wollten LPR und Samoobrona gemeinsame Kandidaten aufstellen. Liga-Chef Roman Giertych kündigte an, die neue Partei wolle den mühsam ausgehandelten neuen EU-Vertrag blockieren.

Kaczynski hatte Lepper vor einer Woche von seinen Ämtern als stellvertretender Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister entlassen und ihn als Verdächtigen in einer Korruptionsaffäre bezeichnet. Ohne die 46 Samoobrona-Abgeordneten hätte Kaczynski der Verlust der parlamentarischen Mehrheit gedroht.

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