Koalition vereinbart: Israels Regierung steht fest

Koalition vereinbart
Israels Regierung steht fest

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Regierungsbildung abgeschlossen. Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl in Israel hat die Likud-Partei nun seine Koalitionspartner gefunden.
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JerusalemKnapp zwei Monate nach der Parlamentswahl in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Angaben seiner Likud-Partei die Regierungsbildung abgeschlossen. Das rechtsnationale Bündnis von Netanjahus Likud und der Partei Beitenu werde mit der Zentrumspartei und der rechten Siedlerpartei „Das jüdische Haus“ koalieren, sagte eine Likud-Sprecherin am Donnerstag. „Es gibt eine Regierung“, bestätigte sie.

Zuvor hatte Netanjahu bereits die ehemalige Außenministerin Zipi Livni mit ihrer kleinen, im vergangenen Jahr gegründeten Partei mit ins Boot geholt. Die neue Regierungskoalition kommt auf 68 der 120 Mandate in der Knesset. Eine Koalitionsvereinbarung sollte noch am Donnerstag unterzeichnet werden. Damit könnte die neue Regierung ihre Arbeit noch vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama in der kommenden Woche aufnehmen.

Israel hatte am 22. Januar gewählt. Netanjahu verlor mit seiner rechtsnationalen Koalition die Regierungsmehrheit, sie war aber stärkste Kraft geblieben. Überraschend auf Platz zwei landete die Zentrumspartei „Es gibt eine Zukunft“ von Politikneuling Yair Lapid.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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