Koalitionsbildung gescheitert
Israelischer Präsident ruft Neuwahlen aus

In Israel wird es vorgezogene Neuwahlen geben. Der israelische Staatspräsident Schimon Peres begründete diesen Schritt damit, dass es keine Mehrheit in der Knesset für die Bildung einer Regierung gebe. Zuvor war Außenministerin Zipi Liwni mit Koalitionsverhandlungen

HB JERUSALEM. Zuvor hatte Peres am Montag seine Beratungen mit den Fraktionen im Parlament abgeschlossen. Danach machte er deutlich, dass sich alle für vorgezogene Wahlen ausgesprochen hätten. Dem vorausgegangen war der erfolglose Versuch von Außenministerin Zipi Liwni eine Regierungskoalition zu schmieden. Liwnis Kadima-Fraktion reichte nun in der Knesset einen Gesetzesentwurf über Neuwahlen binnen 90 Tagen ein.

Bei den erwarteten Neuwahlen in Israel könnte die Kadima-Partei Umfragen zufolge stärkste Kraft werden. Knapp sechs Wochen nach ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden hat Liwni damit den Likud des früheren Regierungschefs Benjamin Netanjahu aus der Favoritenrolle gedrängt.

Eine am Montag in der Zeitung "Jedioth Ahronoth" veröffentlichte Umfrage sagte der Kadima 29 der 120 Knesset-Sitze voraus. Den Likud sah sie bei 26 und die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak bei zwölf Mandaten. Eine Erhebung der Zeitung "Maariw" kam auf 31 Sitze für Kadima, 29 für den Likud und elf für die Arbeitspartei. Im August hatten Umfragen noch 31 bis 33 Sitze für den Likud und nur 20 bis 23 für Kadima prognostiziert.

Liwni hatte am Sonntag ihre Bemühungen um eine Regierungsbildung für gescheitert erklärt. Am Montag wurde deshalb erwartet, dass Präsident Peres Neuwahlen für Ende Januar oder Februar ausrufen werde.

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