Koalitionsbildung in der Türkei
Erdogan will nicht

„Es ist kein politischer Selbstmord, wenn die Gespräche scheitern“: Der Satz des türkischen Präsidenten Erdogan sagt alles: Er will keine Große Koalition für seine ehemalige Partei AKP. Damit rücken Neuwahlen näher.
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IstanbulSie haben wochenlang umsonst verhandelt. Als Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern Abend das Podium verlässt, ist die Sache klar: Mit der Bildung einer Großen Koalition in der Türkei rechnet niemand mehr. Ein einziger Satz von Erdogan reichte dazu aus: „Es ist kein politischer Selbstmord, wenn die Gespräche scheitern.“

Gerichtet waren diese Worte an seinen politischen Freund Ahmet Davutoglu, der in den vergangenen Wochen Koalitionsgespräche mit der zweitgrößten Partei CHP geführt hatte. Für die CHP scheint die Sache bereits erledigt. „Die AKP will keine Regierung mit uns bilden“, sagte ein Patei-Funktionär, der an den Verhandlungen teilgenommen hatte. „Wir sagen ‚lass uns das Land gemeinsam führen‘, und sie antworten: ‚Nein, stört uns nicht.‘“

Auch der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, der federführend mit AKP-Chef Ahmet Davutoglu verhandelt, hat die Hoffnung bereits aufgegeben: „Es wird keine Koalition geben“, sagte er am Mittwochabend bei einem Gespräch mit Industrievertretern.

Seiner Meinung nach ist die von vorneherein negative Haltung Erdogans daran schuld. Erdogan hatte die AKP selbst mitgegründet und 2003 an die Regierung gebracht. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2011 bekamt die Partei 327 von 550 Sitzen, eine komfortable Mehrheit. Mit der Wahl zum Präsidenten im August 2014 musste Erdogan aus der Partei austreten, ist ihr jedoch immer noch verbunden.

Was seine Politik angeht, ist das Land jedoch tief gespalten. Während Erdogan ein präsidiales System einführen will, um seine Macht zu festigen, besteht die Opposition auf das alte Parlamentssystem. Gleichzeitig hat die Türkei während seiner Amtszeit als Regierungschef einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufstieg hinter sich gebracht. Quer durch alle sozialen Schichten gibt es daher eine Reihe Befürworter seiner Politik und eine breite Opposition, die sich gegen ihn stellt.

Bei den Parlamentswahlen am 7. Juni dieses Jahres errang die AKP zwar wieder die Mehrheit, allerdings keine absolute wie davor. Das lag vor allem daran, dass die neue „Demokratische Partei der Völker“ (Halklarin Demokratik Partisi, HDP) mit rund 13 Prozent den Sprung ins Parlament schaffte. In der Folge musste Erdogan voller Wut seine AKP damit beauftragen, Koalitionsgespräche zu führen. Heute um 13 Uhr deutscher Zeit sollen die Parteien das Ergebnis der Verhandlungen bekanntgeben.

Davutoglu kündigte in einem Gespräch mit Journalisten an, niemand solle eine „historische Entscheidung“ erwarten. Beobachter werten das als Absage. Wenn die Gespräch heute auch offiziell scheitern, kann der Präsident ab kommender Woche Neuwahlen ausrufen. Diese müssen binnen 90 Tagen stattfinden.

Kommentare zu " Koalitionsbildung in der Türkei: Erdogan will nicht"

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  • Erdogan will nicht
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    Sultan Erdogan will die Alleinherrschaft und ein präsidiales System, welches seine Macht vergrößert.
    Das geht nicht in einer Koalition. Deshalb hat er diese von vorneherein ausgeschlossen und auf Neuwahlen hingearbeitet.
    Er hofft wieder auf eine absolute Mehrheit. Deshalb auch sein Kampf gegen die Kurden.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • >> Erdogan will nicht >>

    Erdogan ist auf die AMIs reingefallen und ist auch dabei, die Türkei zu destabilisieren !

    Sein militärisches Engagement im Namen der amerikanischen Antiterrorbekämpfung wird das Land spalten, die Kurden militarisieren und in der Türkei einen Bürgerkrieg anzetteln.

    Die zur Zeit laufende Flüchtlingswelle sind nur die ersten Blüten : die Früchte , mit ZIG Millionen Flüchtlingen, stehen noch an und werden nach Europa einbrechen !

    Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte bleiben Sie sachlich.

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