König entlässt die Regierung: Ausnahmezustand in Nepal

König entlässt die Regierung
Ausnahmezustand in Nepal

Der nepalesische König Gyanendra hat am Dienstag die Regierung entlassen und die Macht für die nächsten drei Jahre übernommen. Anschließend wurde der Ausnahmezustand in dem Himalaya-Königreich verhängt.

HB KATHMANDU/NEU DELHI. In einer am Dienstag vom staatlichen Fernsehen übertragenen Ansprache warf der König der bisherigen Regierung unter Premierminister Sher Bahadur Deuba vor, bei der Schaffung von Frieden mit den maoistischen Rebellen und der Organisation von Wahlen versagt zu haben.

Der König hatte Deuba bereits im Jahr 2002 wegen „Unfähigkeit“ vom Posten des Premierministers entlassen, ihn aber im vergangenen Jahr wieder eingesetzt. Gyanendra sagte nun in seiner Ansprache, unter seinem Vorsitz werde ein neues Kabinett gebildet. „Die neue Regierung wird in den nächsten drei Jahren in diesem Land Frieden und effektive Demokratie wiederherstellen.“ In dem Himalaya- Königreich kämpfen Maoisten seit neun Jahren gegen die Monarchie und für ein kommunistisches Regime. Der Konflikt kostete bislang mehr als 11 000 Menschen das Leben. Das Parlament ist seit 2002 aufgelöst.

Die benachbarte Atommacht Indien übte am Dienstag außergewöhnlich harsche Kritik an den Maßnahmen des Königs. „Diese Entwicklungen sind ein schwerer Rückschlag für die Demokratie in Nepal und können für Indien nur Grund zu ernster Sorge sein“, erklärte das indische Außenministerium. Neu Delhi zeigte sich besorgt über Berichte, wonach Politiker unter Hausarrest gestellt wurden. Das ebenfalls an Nepal angrenzende China erklärte, bei der Entlassung der Regierung handele es sich um eine „interne Angelegenheit“ des Landes.

In Kathmandu patrouillierten nach indischen Medienberichten Panzerfahrzeuge. Zivilflugzeugen aus dem Ausland wurde die Landeerlaubnis verweigert, internationale Fluggesellschaften setzten daraufhin ihre Flüge nach Kathmandu aus. Festnetz- und Mobilfunkverbindungen wurden außer Betrieb gesetzt. Seit Dienstag müssen sich nach Angaben von Journalisten alle nepalesischen Medien staatlicher Zensur unterwerfen.

Gyanendra war nach dem Palast-Massaker im Juni 2001 zum König gekrönt worden. Damals waren sein Bruder, König Birendra, und mehrere andere Mitglieder des Königshauses getötet worden. Offiziell galt Kronprinz Dipendra als Täter, der nach dem Massaker die Waffe gegen sich selber gerichtet haben soll. Er starb nach kurzer Zeit im Koma.

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