Kommentar
Francois Hollande - der nüchterne Sieger

Die Ära „Merkozy“ ist zu Ende. Nicolas Sarkozy hat bis zuletzt gekämpft, doch Francois Hollande hat souverän den Sieg eingefahren. Das klare Votum der Franzosen sorgt in Europa auch für Unruhe.
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ParisIm Moment der Niederlage und des Sieges schienen die Rollen sich umzukehren: Einem lächelnden Verlierer Nicolas Sarkozy, der würdevoll seinem erfolgreichen Herausforderer gratulierte, von seinen Anhängern Abschied nahm und ankündigte, er werde "künftig ein Franzose wie alle anderen" sein, stand ein sehr ernster Wahlsieger Francois Hollande gegenüber. Schlagartig schien dem Sozialisten noch klarer zu sein, welche schwere Aufgabe auf ihn zukommt: Ein Land aus einer wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Krise zu führen, dessen Bürger zu einem Teil den Glauben an die Zukunft verloren haben, zu einem anderen immer noch denken, wenn man die Reichen nur ordentlich melke, werde schon alles gut werden.
Von einem "Neubeginn auch für Europa" sprach Hollande auf dem Marktplatz von Tulle, der Stadt im Département Corrèze, in der er seit Jahrzehnten politisch aktiv ist und wo er gestern gewählt hatte. "Das Mandat, das ihr mir gegeben habt, wiegt schwer, es ist groß, es ist schön." Aus den Worten, die der Sozialist an seine Wähler richtete, sprechen sehr gemischte Gefühle.


Kein Triumph, sondern große Nüchternheit: Die Reaktion Hollandes wiederholte sich auch bei den anderen Mitgliedern der sozialistischen Führung. Fast schon übertrieben zurückhaltend reagierten sie auf den Wahlsieg des Mannes, der vor mehr als einem Jahr seine Bewerbung erklärt hatte und dem damals kaum jemand eine Chance gab.
Während die Wähler der Linken zu Zehntausenden auf die Place de la Bastille zogen, auf die Säule in der Mitte des Platzes kletterten, um die erste Wahl eines sozialistischen Staatspräsidenten seit 17 Jahren zu feiern, blieben die Politiker aus Hollandes Umgebung auf dem Boden. "Heute feiern wir, morgen geht es an die Arbeit, und davon gibt es viel", sagte die Parteichefin der Sozialisten Martine Aubry. Sie, die lange eine der schärfsten innerparteilichen Gegnerinnen Hollandes war, hofft jetzt, von ihm zur Premierministerin gemacht zu werden.

Der Wahlsieger hat noch nicht zu erkennen gegeben, wen er zum Regierungschef macht. Dabei spielt auch der Ausgang der Parlamentswahl im Juni eine Rolle. Die Sozialisten hoffen nun darauf, auch in der Nationalversammlung eine klare Mehrheit zu erreichen. Sie hätten dann soviel Macht wie kaum eine Partei vor ihnen: Staatspräsident, Senat, Regionen und Parlament.

Sarkozy tritt ab, seine Partei UMP steht ohne klare Führung da - trotzdem ist es keine Revolution, was sich gestern in Frankreich vollzogen hat. Der Wahlsieger Francois Hollande ist mehr Sozialdemokrat als Sozialist. In Tulle nannte er bei seiner ersten Rede zwei Prioritäten: Er wolle die Wirtschafts wieder aufrichten und das staatliche Budgetdefizit bekämpfen - zwei Aufgaben, die das Herz der harten Linken nicht eben höher schlagen lassen, die aber zeigen, dass der neue Präsident die richtigen Schwerpunkte setzen will. Die Voraussetzungen dafür, dass Deutschland auch künftig eng mit seinem wichtigsten Partner in der EU zusammenarbeiten kann, sehen also nicht schlecht aus. Hollande seinerseits sagte ausdrücklich, dass er gemeinsam mit der Bundesregierung handeln wolle.

Allein mit der Ablösung von Sarkozy durch Hollande ist für Frankreich noch nichts gewonnen. Unser Nachbar ist ein gespaltenes und teils desorientiertes Land. Immer wieder hat der neue Präsident als Kandidat darauf hingewiesen, dass er sammeln, Spaltungen überwinden wolle. Doch die Erwartungen, die sich jetzt an ihn richten, sind sehr unterschiedlich: Viele wollen sofort ein Ende der Austerität, mehr Umverteilung. Andere hoffen, dass er Frankreich vor allem wieder wirtschaftliche Stärke und finanzielle Spielräume verleiht. Doch so häufig Hollande auch gesagt hat, er woll das Defizit beseitigen, und auch wenn er es gestern Abend noch einmal wiederholte: Dies in die Tat umzusetzen, ohne sofort die Unterstützung seiner Wähler zu verlieren, wird neben ökonomischem Sachverstand auch große politische Kunstfertigkeit erfordern. Ersteren hat er, schon durch seine ökonomische Ausbildung und seine beruflichen Erfahrungen. Dass er die Rolle des Staatschefs beherrscht, muss er jetzt noch beweisen. Die direkte Wahl durch das Volk gibt ihm eine Machtfülle, von der ein deutscher Kanzler nur träumen kann. Nun muss er sie mit Geschick nutzen. Behindern könnte ihn dabei, dass er sich kein Mandat für einen entschlossenen Wandel im Sinne von strukturellen Reformen hat geben lassen.

Was er in den nächsten Wochen und Monaten tun wird, um Frankreichs unter hohen Kosten ächzende Wirtschaft zu stärken, steht noch nicht fest. Sicher ist nur, dass er Steuern erhöhen, eine neue Investitionsbank gründen und mehr Lehrer einstellen will. Damit kann er seine Anhänger beeindrucken, aber nicht die Finanzmärkte, von denen das Land wegen seines Doppeldefizits – Haushalt und Außenhandel – so abhängt. Zudem geht die handfeste politische Arbeit schon deshalb nicht richtig los, weil erst am 17.Juni das Parlament neu gewählt sein wird und dann die endgültige Regierung gebildet werden kann.

Nicht nur in Frankreich wundert man sich immer noch, dass Hollande es tatsächlich geschafft hat. Als er im März 2011 seine Bewerbung bekannt gab, glaubten ernsthaft nur fünf, sechs Getreue an ihn. Viel hat er dem Glück zu verdanken: Hätte der sexbesessene Dominique-Strauss-Kahn sich nicht selber aus dem Rennen geworfen, wäre der wohl Kandidat der Sozialisten geworden - und von Sarkozy besiegt worden, nachdem Woche für Woche neue unappetitliche Einzelheiten die politische Karriere von DSK knicken.

Doch Hollande hat auch gezeigt, dass ein Außenseiter eine Chance hat, wenn er nur hart genug für den Erfolg arbeitet. Was Hollande ungemein geholfen hat, war die Urwahl des sozialistischen Kandidaten, an der sich alle beteiligten konnten, die sich zur Linken zählen, nicht nur die Parteimitglieder. Sie hat ihn im ganzen Land bekannt gemacht und hat ihm Auftrieb verliehen, sie hat die Anhänger der Sozialisten mobilisiert. Die SPD wird wohl nun verschärft darüber nachdenken, ob sie dieses Modell nachvollziehen will. Schon deshalb, weil die Bundesrepublik das einzige europäische Land ist, in dem die Opposition nicht von der Krise profitiert und die Partei der Regierungschefin unangefochten vone liegt.

Die Krise erklärt zu einem großen Teil Sarkozys Niederlage. Seine Bilanz ist schlecht, was die wirtschaftliche Lage des Landes, die Arbeitslosigkeit und die Chancen der Jugendlichen angeht. Doch er hat relativ knapp verloren, was zeigt, dass er tatsächlich ein beeindruckend guter Wahlkämpfer ist und viele Franzosen trotz seiner manchmal schwer erträglichen Gespreizheit schätzen, was er in den vergangenen Jahren geleistet hat.

Hollande wäre klug, wenn er nicht alles zurückdrehte, was Sarkozy an - begrenzten - Reformen geschafft hat. Er muss eigentlich das Tempo eher erhöhen als bremsen. Zugleich kann er nicht allein wie ein technokratischer Reformer à la Mario Monti agieren. Er ist für fünf Jahre gewählt und muss in dieser Zeitspanne das Land wirtschaftlich grundsanieren und gleichzeitig die Franzosen von den einfachen Lösungen der Populisten und Extremen abbringen.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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  • Ich freu mich sehr für die Franzosen. Vor allem, wenn Deutschland die Eurozone verläßt und Hollande der dann verbleibenden EZB ihren Stempel aufdrücken kann.
    Vive la France. Und ab in den Sarg mit der EU. Sehr schön!

  • Frankreich kann auch unter Hollande nur soviel augeben, wie es einnimmt. Die Möglichkeiten, weiteres über Schulden zu finanzieren, ist nur begrenzt möglich (wird aber vielfach in der EU praktiziert).
    Was ist aber, wenn französische Unternehmen eben nicht so global konkurrenzstark sind ? Auch dem französischen Einzelhandel steht noch ein Anpassungswandel bevor. Was ist, wenn der Importdruck in Frankreich noch weiter steigen wird ?
    Hollande kann sich nicht politisch die Unternehmerschaft herbeisprechen, die für gesunde Einnahmenzuwächse sorgen kann - das ist das größte Problem. Erschwerend ist ja auch (ähnlich wie in Deutschland), dass die Altschulden bezahlt werden müssen und die Neuschuldenaufnahme begrenzt werden muss. Der Verteilungstopf ist so ein Töpfchen. Die Ausgabenbereiche der Politik müssen neu justiert werden.

    Wenn die Wählerschaft Hollandes einfach nur sozial besser leben will, so kann Hollande die Einschnitte lediglich gerechter im Land verteilen. Das ist schon etwas, was nicht unwichtig ist. Jetzt gilt es dem Volk Wahrheiten zu sagen und das Fortschritt und Wohlstand nicht durch Gelddruckmaschinen im Keller bezahlt werden können.

  • Toutes nos félicitations, Monsieur le Président François Hollande!

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