Kommentar
Obama ist wieder da

Der angeschlagene US-Präsident Barack Obama hat sich mit seiner Job-Rede eindrucksvoll zurückgemeldet. Ob er seine Ideen durchbringen wird, wird sich zeigen. Doch seinen Gegnern hat er eine geschickte Falle gestellt.
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WashingtonBarack Obama, so schien es zuletzt, ist schon so gut wie erledigt. Die Umfragewerte so schlecht wie nie, Millionen Amerikaner ohne Job, ein Parlament, das alles blockiert. Ein müder Präsident in Dauer-Defensive, monatelang gepiesackt von Gegnern wie Michele Bachmann oder Rick Perry, die sich angesichts der miesen Lage selbst mit den plattesten Ideen als Hoffnungsträger verkaufen können.

Wer gehofft hatte, Obamas Präsidentschaft würde auf diese Weise langsam ihrem Ende entgegensiechen, wurde am Donnerstag enttäuscht. Mit einer kämpferischen Rede vor beiden Kammern des Kongresses hat sich der Präsident eindrucksvoll zurückgemeldet.

Obama trat vor den Angeordneten als überparteilicher Macher auf, dem nichts anderes am Herzen liegt als das Wohl des Landes. Er brachte konkrete Vorschläge, die im Einzelnen zuvor von Demokraten wie von Republikanern gutgeheißen wurden. Obama redete geradeaus, erwähnte Kinder, Lehrer, Polizisten und Veteranen, denen man es schuldig sei, das Beste für sie zu tun. Er verdammte die „politischen Spielchen“ und rief nicht weniger als 15 Mal aus: „Stimmen Sie für dieses Gesetz!“

Vor allem konnte sich Obama wieder als entschlossener Anführer zeigen, denn das hatten ihm die Amerikaner gar nicht mehr zugetraut. Seht her, das ist mein Plan, und er ist gut. Wenn ihr ihn ablehnt, werden Millionen Amerikaner weiter keinen Job haben. Und dann werde ich den Menschen überall im Lande sagen, wer Schuld daran hat. Eine geschickte Falle für die Opposition.

Obama weiß: Seine Zustimmungswerte sind mit 44 Prozent zwar schlecht. Aber die des Kongresses sind mit 14 Prozent katastrophal. Da fällt es deutlich leichter, die Parlamentarier unter Zugzwang zu setzen. Folglich konnten die republikanischen Anführer John Boehner und Eric Cantor nach der Rede gar nicht anders, als Obamas Konzept wenigstens in Teilen zu loben und zu versprechen, mit dem Präsidenten zusammenzuarbeiten.

Zwar wird Obama am Ende wahrscheinlich nur einen Bruchteil seines Pakets durchbekommen, denn Konjunkturprogramm und Steuererhöhungen sind für Republikaner des Teufels. Die Opposition wird also einen hohen Preis verlangen. Doch sie muss sich bewegen, allein schon deshalb, um nicht als Spielverderber dazustehen.

Eine ganz andere Frage ist, ob die neuerlichen 450 Milliarden Dollar an Stimulus überhaupt den gewünschten Erfolg bringen werden. Ökonomen sind da uneins. Obama hat außerdem noch nicht erklärt, wo er das ganze Geld hernehmen will, ohne weitere Schulden zu machen. Wenn der ganze Zirkus vom Donnerstag am Ende einfach verpuffen sollte, braucht der Präsident bei der Wahl im nächsten Jahr eigentlich gar nicht mehr anzutreten.

Doch drüber wird morgen geredet. Für heute hat Obama einen wichtigen Punkt gemacht. Jetzt sind die anderen am Zug.

Nils Rüdel
Nils Rüdel
Handelsblatt / Deskchef Politik

Kommentare zu " Kommentar: Obama ist wieder da"

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  • Obama hat in Fragen des Wirtschaftswachstums und Beschäftigungsverbesserung sowohl politisch als auch sachlich wertvolle Zeit regelrecht vertrödelt.

    Die strukturelle Schieflage der Realwirtschaft war bereits bei seinem Amtsantritt ein seit über 10 Jahren andauernder bekannter Prozeß. Umso erstaunlicher, daß weder er noch seine Fachberater darauf umgehend und energisch genug reagiert ahtten.

  • "Obama hat außerdem noch nicht erklärt, wo er das ganze Geld hernehmen will,..."

    Ja, so kann ich auch Häuser bauen.

  • Wirklich eine starke Rede und vielleicht ein entscheidender Wendepunkt für Obamas Präsidentschaft. Seit den großspurigen Ankündigungen im Wahlkampf ist es mit Obama nur bergab gegangen. Ein Versprechen nach dem anderen wurde kleinlaut zu Grabe getragen, und Versprechen gab es viele: Guantanamo, Bürgerrechte, atomare Abrüstung, Fairness, Transparenz... Doch der Präsident hat sich das Heft aus der Hand nehmen lassen. Weniger die Finanz- und Wirtschaftskrise tragen daran die Schuld, sondern eine bis zur Unvernunft fundamentale und radikale Verweigerungshaltung der Republikaner.
    Das Hauptverdienst dieser Rede liegt nicht in der Neuheit von Vorschlägen begründet. Obwohl diese Vorschläge gerade uns Deutschen wohl vertrauter vorkommen als den meisten Amerikanern. Erinnern sie in Teilen zumindest doch stark an die Infrastruktur- und Beschäftigungsmaßnahmen, die noch die große Koalition bei uns auf den Weg gebracht hat. Doch zurück zum Hauptverdienst dieser Rede, der gewiß darin liegt, dass zu einem Zeitpunkt, da der Präsident mehr an eine "lame duck" erinnert denn je, ein konkreter Plan aus der Wirtschaftskrise der amerikanischen Öffentlichkeit auf eine Art und Weise präsentiert wird, die es den widerspenstigen Republikanern außerordentlich schwer macht, sich einer Zusammenarbeit zu entziehen. Das Volk würde es nicht verstehen, und nicht nur ein Boehner, sogar manch ein Anhänger der Tea-Party spürt genau das. Man darf gespannt auf das Kommende sein. Die Sorge, dass die USA tatenlos und wie paralysiert den Wahlen im Herbst 2012 entgegensiechen werden, haben Obamas Worte jedenfalls hinweggefegt.

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